Gesamter Text dieser Seite:
- 765 -

"Dann kam Corona ...", diesen Satz kann
ich nicht mehr hören. Corona ist nicht für alles verantwortlich, für viel, aber nicht für alles, nicht für Fehler der Vergangenheit!
GR Onay hat gemeint, dass er die große
Kontrollinstanz ist, das mag vielleicht sein.
Es gibt hier aber auch noch andere KontrolleurInnen, die ebenfalls nicht schlecht sind
und sich Manches ansehen. Wenn wir bestimmte Dinge gewusst hätten, wäre es
wahrscheinlich früher auf das Tapet gekommen. Wie auch Dir zu Ohren gekommen ist,
sind gewisse Unterlagen, die dann den Beweis erbracht haben, erst später aufgeschienen. Man sollte sich also nicht permanent als große Kontrollinstanz darstellen.
Mein Wort zum Schluss: Ich möchte und erwarte mir in diesem Haus - auch von Herrn
Bürgermeister als Verantwortlichen für Personal und Finanzen -, dass der Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2021 absolut der
Budgetwahrheit entspricht. Es ist immer das
Budget des Herrn Bürgermeister, also ist
Herr Bürgermeister dafür verantwortlich,
das war schon früher so.
Ich habe mich mit der Thematik nur peripher
beschäftigt, als man Wochen und Monate
über das Investitionsbudget debattiert hat.
Eigentlich ist der größere Teil der ordentliche Haushalt. Für den hat man sich dann
etwas weniger Zeit genommen.
Wenn es uns GemeinderätInnen zumutbar
ist, ein Budget in einer Woche zu lesen,
dann glaube ich, ist es auch zumutbar, dass
man Zahlen, die drei Wochen vor der
Budget-Sitzung des Gemeinderates angemeldet werden, ins Budget aufnimmt. Wir
wissen, dass es immer Änderungslisten
gibt.
Also wenn man will, kann man da schnell
und unbürokratisch reagieren. Ich möchte
damit sagen, dass es besser ist, gleich eine
ehrliche Antwort zu geben, als permanent
nach Ausreden zu suchen. Das funktioniert
nicht immer so gut.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.

GR-Sitzung 19.11.2020

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Kann man mir
die Frage nach den VerwaltungspraktikantInnen noch beantworten? Wenn nicht, bitte
ich AVin Bonauer, MA, das im Nachhinein zu
tun.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 10 Stimmen; einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
20.10.2020 (Seite 754) wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittel 2020 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage
genehmigt.
30.2

Subventionsansuchen 2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von SPÖ,
4 Stimmen; einstimmig):
Das Subventionsansuchen 2020 wird gemäß Beilage vom 20.10.2020 genehmigt.
31.

Anträge Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen
vom 12.11.2020:

31.1

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2020

Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen zum ordentlichen Haushalt 2020 werden gemäß Beilage vom
12.11.2020 genehmigt.
31.2

Subventionsansuchen 2020

31.2.2 MagIbk/26646/SU-FW11/4
Kirchliche Angelegenheiten
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Für kirchliche Angelegenheiten werden
€ 15.000,-- genehmigt.