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Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-11-19-GR-Protokoll.pdf

- S.80

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man sich von Jahr zu Jahr ansehen, wie
sich Zinsen und Inflation entwickeln. Ich
gebe zu, es kann einen Zeitpunkt geben, an
dem es besser ist, man beginnt anzusparen. Derzeit macht es aber kaum Sinn, weil
die Inflationsrate höher als der Zinsertrag
ist.
Der Finanzbeirat beobachtet dies und wird
zur richtigen Zeit die Empfehlung abgeben,
für das Jahr 2033 anzusparen. Ich warte auf
diese Empfehlung.
StRin Dengg: Herr Bürgermeister, ich bin in
einer Zeit aufgewachsen, in der man dazu
erzogen wurde, dass sparen immer Sinn
macht!
Aber nun zu meiner eigentlichen Frage, die
mir FD Mag. Müller nicht beantworten
konnte, weil das in die Zeit vor seinem
Amtsantritt fällt. Als Finanzreferent möchte
ich Dich fragen, warum fehlt bei dieser Jahresrechnung die Stellungnahme der Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft,
zum Thema Personal der Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD) und der Tiroler
Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck (TLT)? Weißt Du darüber Bescheid,
ob diesbezüglich den Empfehlungen der
Kontrollabteilung entsprochen wurde bzw.
wird?
Weißt Du, wie die Gespräche zur Klärung
bezüglich Schuldenübernahme der Liegenschaften Domanigweg 3, Pradlerplatz 6,
Dürerstraße 12 und Reichenauer
Straße 123 mit der Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) gelaufen sind? Gab
es dazu überhaupt schon Gespräche oder
sind solche in Sicht?
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Da muss ich passen. Die Antworten zu diesen Fragen kann ich nur nachreichen. Wenn Sie mir die Fragen bitte schicken, dann kann ich sie mit den Beteiligungen abklären und die Antworten schriftlich
nachliefern.
GR Depaoli: Ich komme nochmals zurück
auf die endfälligen Kredite. Zuerst muss ich
aber lobend erwähnen, dass wir diese nicht
mehr bei der Austrian Anadi Bank aufnehmen, sondern - meine Kritik wurde erhört bei der Hypo Tirol Bank AG.
GR-Sitzung 19.11.2020

Wenn endfällige Kredite im Moment besser
sind, warum wird dann nicht von Seiten der
Stadt Innsbruck angedacht, jene Kredite,
die wir derzeit noch nicht endfällig haben,
vorübergehend umzustellen? Wir würden
dann nur den niedrigeren Zinssatz bezahlen. Wenn wir sich die Finanzen der Stadt
Innsbruck erholt haben, könnten wir mehr
zurückbezahlen.
Diese Frage zu den endfälligen Krediten haben mir nun schon mehrere BürgerInnen
gestellt. Deshalb frage ich Sie, ob sich die
Stadt Innsbruck den Kopf darüber zerbrochen hat, alle laufenden Kredite auf Endfälligkeit umzustellen?
Bgm. Willi: Diese Diskussion wurde in der
letzten Sitzung des Finanzbeirates erörtert.
Da gibt es im Kern zwei Positionen. Die
eine besagt, es ist günstiger, wenn wir die
Kredite auf endfällig umstellen und die andere besagt, dass wir nicht wissen, was in
den nächsten Jahren auf uns zukommt.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
hat heute schon einmal Stimmenthaltung für
die ÖVP angemeldet, als es um die dritte,
die endfällige Tranche bei einem Kredit
ging. Die ÖVP sagt - und der Position kann
man durchaus anhängen -, wir können nicht
einfach Schulden von heute unserer nächsten Generation überlassen, weil sie erst
dann fällig werden.
Das heißt, es gibt für beide Positionen berechtigte Argumente. Deshalb haben wir
den Finanzbeirat, der die Dinge laufend beobachtet und uns Empfehlungen gibt. Er
macht uns darauf aufmerksam, wenn es für
Kredite günstigere Formen gibt, damit wir
umschulden können. Deshalb bin ich sehr
dankbar, dass wir einen so kompetenten Finanzbeirat haben, der diese Dinge für uns
im Auge behält, denn da braucht man ziemliches Know-how.
Klar, man kann aus heutiger Sicht sagen,
endfällig wäre billiger. Aber was ist in
13 Jahren oder in 20? Daher muss man
sich das von Jahr zu Jahr ansehen.
GR Onay: Ich habe eine Richtigstellung zu
den Rücklagen für endfällige Kredite. Deshalb ist es wichtig, dass Herr Bürgermeister
noch da ist.
Herr Bürgermeister, weil es zuvor geheißen
hat, dass Rücklagen nur wegen der Unsicherheit gebildet werden: Wir sind als Stadt