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den Raum verlassen. Es ist eine Passage
im IStR, die wir bei den Änderungen mitaufnehmen sollten, denn sie hat ja eine nicht
logische Konsequenz.
GR Kunst, danke für den Hinweis. Ich bitte,
diesen Punkt in die Bearbeitung des IStR
mitaufzunehmen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Wir übergeben es dem Vorsitzenden des Rechts-,
Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses, GR Mag. Plach. Herr Bürgermeister hat
den Raum verlassen. Wer Fragen an ihn
hat, müsste jetzt hinausgehen - so ist das
zu interpretieren. (Gelächter im Saal)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte allgemein zum Jahresabschluss, zur Entlastung des Bürgermeisters und letztendlich
auch des Gemeinderates und vor allem der
handelnden Personen, der Ämter, der MitarbeiterInnen, Folgendes sagen:
Hinter einem so erfreulichen Jahresabschluss, der einen Überschuss von immerhin € 32 Mio. für das Jahr 2019 ausweist
und gerade im Jahr 2020 sehr gut tut, stehen viele KollegInnen in den Ämtern, in den
Referaten, die tagtäglich dazu beitragen,
dass in den verschiedensten Bereichen von der Wiege bis zur Bahre, wie ich
manchmal sage - die entsprechenden Leistungen für die BürgerInnen, für die Entwicklung und Zukunft der Stadt erbracht werden.
Bei der Genehmigung des Jahresabschlusses 2019 ist es durchaus angebracht, von
unserer Seite einen großen Dank den MitarbeiterInnen, den Beteiligungsgesellschaften,
allen, die mit diesem Jahresabschluss, in
dem jeder Euro irgendwie eine Funktion hat,
verbunden sind, auszusprechen. Vielen
herzlichen Dank!
GR Kunst: Nochmals zur Geschäftsordnung: Es steht im IStR klipp und klar, dass
der Bürgermeister anwesend zu sein hat,
um Fragen der Gemeinderäte zu beantworten.
Jetzt muss er da sein! Dann, wenn es zur
Beratung über seine Antworten und zur Abstimmung kommt, dann erst muss er den
Raum verlassen. Jetzt muss er da sein! Er
muss Bericht erstatten und für Fragen zur
Verfügung stehen.
Also bitte, das IStR schon genau durchlesen und sich auf die Sitzung vorbereiten!
GR-Sitzung 19.11.2020

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Es ist sehr
missverständlich formuliert. Auf der einen
Seite steht, dass er die Fragen zu beantworten hat, andererseits soll er während der
Beratungen den Saal verlassen.
Deshalb werden wir jetzt die Fragen an
Herrn Bürgermeister stellen. Nach Beantwortung, bevor die Beratungen beginnen,
wird er hinausgehen.
Gibt es Fragen an den Herrn Bürgermeister?
GR Lassenberger: Wir haben im Kontrollausschuss darüber gesprochen, dass es im
Mai 2021 einen Bericht oder Plan für die zukünftige Vorgehensweise geben wird, wie
wir die Kredite stemmen wollen. Ich möchte
von Ihnen nun wissen, ob wir sicher davon
ausgehen können, dass das bis Mai 2021
kommt, damit wir einen Fahrplan haben, wie
die endfälligen Kredite etc. bis wann handzuhaben sind? Werden Ansparungen gemacht, um die Rückzahlungen entsprechend zu bewältigen?
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Wir haben den sehr kompetenten Finanzbeirat. Dort sitzt auch StR Federspiel und da werden all diese Fragen diskutiert. Der Finanzbeirat gibt Empfehlungen,
denen wir in der Regel - nicht immer, aber
fast immer - folgen. Wir beraten über diese
Empfehlungen und entscheiden dann, wie
wir die Gestion der Kredite am besten abwickeln, damit sie sich für die Stadt Innsbruck
möglichst kostengünstig erweisen.
Was den im Jahr 2033 endfälligen Kredit
betrifft, kann ich nur Folgendes sagen: Weiß
heute jemand von uns, ob es sinnvoll ist,
jetzt schon etwas anzusparen, wenn wir ein
Zinsniveau bei hohen Summen von 0,5 %
und eine Inflationsrate von über 1 % haben?
Ansparen macht da kaum Sinn, weil das
Geld in dieser Situation ja weniger Wert
wird.
Wir werden nicht schon jetzt für einen im
Jahr 2033 endfälligen Kredit zu sparen beginnen, wenn wir wissen, dass das angesparte Geld an Wert verliert. Daher muss