Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-12-10-GR-Protokoll.pdf

- S.41

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- 875 -

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen) einstimmig:
Der Antrag des Kulturausschusses
(Seite 874) vom 01.12.2020 wird angenommen.
28.5

MagIbk/33207/SUB-KU/9
Universität Innsbruck (UNI) - Institut für Zeitgeschichte, Desserteure der Wehrmacht - 2. Teilsubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Universität Innsbruck (UNI) wird für das
Projekt Desserteure der Wehrmacht eine
Subvention in Höhe von € 29.192,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
29.

Maglbk/29309/SUB-KU/149
Maglbk/29309/SUB-KU/19
Maglbk/29309/SUB-KU/8
Verwendung der Subvention 2020
im Jahr 2021 samt Verlängerung
der dazugehörigen Nachweisfrist
für den Verein OffTanz Tirol, den
Verein Kunstraum Innsbruck und
Nora Jacobs

GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 01.12.2020,
die Verwendung der Subvention 2020 wird
für den Verein OffTanz Tirol, den Verein
Kunstraum und Nora Jacobs für das
Jahr 2021 zu genehmigen und die Frist zur
Erbringung der dazugehörigen Nachweise
bis zum 31.10.2021 zu verlängern.
Seit einem dreiviertel Jahr erwähne ich es in
jeder Sitzung des Gemeinderates, weil es
immer wieder schlagend wird: Durch die
COVID-19-Pandemie wurden viele Vorhaben auf Eis gelegt, für die wir ursprünglich
Subventionen genehmigt haben. Viele Projekte werden auf das Jahr 2021 verschoGR-Sitzung 10.12.2020

ben. Das bringt Planungs- und Arbeitserleichterungen für die betroffenen Institutionen und auch für die MitarbeiterInnen der
Mag.-Abt. V, Kultur.
Wir sollten diese Verschiebung der Nachweisfrist für die Verwendung der Gelder gewähren. Logischerweise können die Betroffenen Ende des Jahres 2020 nicht nachweisen, was sie 2021 machen werden. Es
betrifft die Vereine OffTanz Tirol, den Verein
Kunstraum Innsbruck und Nora Jacobs.
GR Depaoli: GERECHT hat eine Beschwerde bezüglich der mangelhaften Ausfüllung des Subventionsansuchens des Vereins Treibhaus bei der Gemeindeaufsicht
eingereicht. Prof. Pleifer schrieb bei Zweck
der Subvention "Was weiß ich".
Die Gemeindeaufsicht hat nun festgestellt,
dass man in dieser Rubrik schreiben kann,
was man möchte. Zukünftigen FörderungswerberInnen sollte das gesagt werden,
denn es muss gleiches Recht für alle gelten.
Diese Rubrik kann man aus dem Formular
entfernen, oder man sagt den FörderwerberInnen, sie können hineinschreiben, was sie
wollen, denn sie bekommen die Subvention
sowieso.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Dass man die Förderung sowieso erhält, stimmt nicht.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Damit ist
wieder einmal bewiesen, wie erfolgreich die
Aufsichtsbeschwerden von GR Depaoli
sind. (Beifall)
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Kulturausschusses
(Seite 875) vom 01.12.2020 wird angenommen.
GR Wallasch referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 29.10.2020:
30.

Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit

30.7

FC Wacker Innsbruck, Jahressubvention 2021

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):