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"Arm genommen" vorkommen. Die Stellungnahme wird einfach zur Kenntnis genommen, obwohl sie teilweise wirklich dem widerspricht, was hier und heute beschlossen
werden soll.
Ich würde jede/n KollegIn bitten, es auch
selbstkritisch zu sehen, wohin dieser Beirat
für Großprojekte eigentlich führen soll. Es
geht um einen großen Betrag von € 8 Mio.
Ich schließe mich nicht nur im Namen unserer Fraktion, sondern allgemein vollinhaltlich
dem an, dass das Rote Kreuz für die InnsbruckerInnen im Land, in Österreich und
auch international unverzichtbare und unschätzbare Arbeit, gerade im letzten Jahr,
leistet.
Als Stadt Innsbruck müssen wir aber
schauen, dass wir PartnerInnen im Sinne einer qualitätsvollen Entwicklung begleiten,
weil wir aus der öffentlichen Hand einen
zweistelligen Millionenbetrag als Unterstützung geben. Das wurde über viele Jahre
auch von anderen gefordert. Ich sehe eine
große Problematik darin, dass es dann im
Sinne der Gleichbehandlung die Möglichkeit
gibt, ein qualitätsvolles Verfahren weiterhin
auch von Privaten einzufordern, wenn wir
öffentliche AuftraggeberInnen von diesem
Wettbewerbsverfahren abweichen lassen,
Da müssen wir konsequent sein. Die Fraktion "Für Innsbruck" (FI) ist überzeugt davon, auch wenn es schwierig ist und lange
in der Überzeugung dauert, dass letztlich
alle davon profitieren und gewinnen werden.
Hier braucht es Überzeugungsarbeit. Wenn
die/der ProjektwerberIn sagt, dass aufgrund
von Erfahrungen aus der Vergangenheit Architekturwettbewerbe einfach abzulehnen
sind und nicht empfohlen werden, braucht
es von Seiten der politischen Ressortführung als auch von der Mag. Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
dementsprechende Überzeugungsarbeit.
Wir werden noch versuchen, einen Abänderungsantrag in diese Richtung zu formulieren. Im Schreiben der/s Förderwerberin/s
wird nur die Durchführung eines "allfälligen"
Architekturwettbewerbs bestätigt. Das ist
uns zu wenig, zumal die Kammer West nun
auch diese Stellungnahme abgegeben hat.
Ich weiß noch nicht genau, wie man das
dann formulieren kann. Wir hätten aber
gerne Rechtssicherheit, da wir es ein wenig
ausufernd sehen, welche Möglichkeiten hier
GR-Sitzung 21.01.2021

von ProjektwerberInnen an den Tag gelegt
werden.
Abschließend möchte ich mich aber bei allen bedanken, die trotzdem an diesem Projekt mitwirken. Es stellt eine vielfältige Unterbringung von Funktionen sicher, die die
Menschen tagtäglich brauchen. Weiters ist
es eine gute Möglichkeit, für die MitarbeiterInnen des RKI adäquate Rahmen- und Arbeitsbedingungen zu schaffen. Unsere Kritik
bezieht sich auf den Standort, an dem man
in ein Wohngebiet hinein ein sehr hohes
Verkehrsaufkommen verlegen möchte. Wir
hätten hier eine größere Lösung mit
Tauschvarianten für besser gehalten.
Die Architekturgeschichte ist für uns als FI
als eine der fast letzten Fraktionen der Versuch, den Weg, den die Stadt Innsbruck in
eine gute Richtung eingeschlagen hat,
hochzuhalten. Hier würden wir darum bitten,
dass sich der eine oder andere noch anschließen könnte.
GR Depaoli: […]
Wir brauchen diesen Bau und ich melde für
mich Befangenheit an und werde den Raum
verlassen. Ich wollte nur noch zum Ausdruck bringen, dass dem Gemeinderat der
Stadt Innsbruck mehr Informationen zukommen hätten können.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Depaoli,
wenn Sie jetzt Befangenheit anmelden, hätten Sie beim Beginn dieses Tagesordnungspunktes den Raum verlassen müssen. (Unruhe im Saal)
Wenn Befangenheit angemeldet wird, darf
man keinen Redebeitrag abgeben. Also,
GR Depaoli, wenn Sie Befangenheit anmelden, müssen Sie jetzt den Raum verlassen.
Ich ersuche die Protokollführung, den Redebeitrag von GR Depaoli aus dem Protokoll
zu streichen, da er nicht rechtens war.
GR Depaoli verlässt aufgrund von Befangenheit den Raum.
GR Mag. Plach: In jeder Wortmeldung, die
ich bis jetzt vernommen habe, ist sich dieses Haus einig, dass das Rote Kreuz gemeinsam mit den anderen Rettungsdienstorganisationen einen essentiellen Beitrag