Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-01-21-GR-Protokoll.pdf
- S.36
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Handeln rechtfertigt. Man wird zu etwas stehen müssen und das vielleicht auch richtig.
Als die Stadt Innsbruck mit der Wettbewerbskultur begann, ist diese sehr kritisch
betrachtet worden. Im Nachhinein stellte
sich heraus, dass sich Innsbruck dem verschrieb und deshalb gingen auch sehr
schöne Projekte hervor. Dafür wird die Stadt
Innsbruck von anderen Städten sehr gelobt.
Der eingerichtete Beirat für Großprojekte
war ein großes Thema, das unbedingt aus
der Genese der Vergangenheit heraus sein
musste. Jede/r brachte sich ein, da dieser ja
der Garant für alles ist. Ob dieser Beirat so
ernst genommen wird, weiß ich nicht, wenn
ich mir die Unterlagen des heutigen Projektes durchlese. Man kann etwas wegen der
Kommunikation und als Marketinggag einrichten, muss aber auch danach handeln.
Irgendwann werden wir am Handeln gemessen und nicht immer nur beim „SchmähFühren“. Das wird nicht funktionieren.
Es gibt in diesem Haus die/den eine/n oder
andere/n MandatarIn, die/der ein Naheverhältnis oder einen Bezug zum RKI hat. Es
gibt aber auch MandatarInnen, die ein
Naheverhältnis zu einem beteiligten Unternehmen an diesem Projekt haben. Auch
das darf man nicht vergessen, wenn Argumentationen mehr in eine Richtung als in
eine andere gehen.
Abschließen möchte ich noch mit etwas,
das mich sehr freut, aber eigentlich einen
Widerspruch darstellt. Das stand in der Tiroler Tageszeitung (TT) vom 12.12.2020, anlässlich der Präsentation des Neubaus des
Headquarters der Tiroler Versicherung. Gott
sei Dank bleibt das in der Stadt Innsbruck.
Ich zitiere:
"Zufrieden zeigt sich Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi. Hier wird ein zukunftsweisendes Projekt umgesetzt. Dass der Kostenrahmen offen bleibt, sei zu begrüßen. Zu
oft werde ein Kostendeckel definiert und
dann werden am Ende bei der Qualität Abstriche gemacht. Das zeigt das langfristige
Denken hinter dem Projekt."
Ich kann dem zustimmen. In der Konsequenz kann man aber nicht einmal einen
solchen Hut aufsetzen und dann wieder einen anderen. Bitte bleibt bei einem Hut!
GR-Sitzung 21.01.2021
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Ich möchte "Für Innsbruck" (FI) ersuchen, den Titel des Antrages von Abänderungs- in Zusatzantrag abzuändern. Die
Punkte 1 bis 5 bleiben unverändert und es
kommen zwei zusätzliche neue Punkte
dazu.
GR Krackl: Zur Geschäftsordnung! Ich bitte
um eine kurze Sitzungsunterbrechung.
Bgm.-Stellv. Lassenberger unterbricht um
12:35 Uhr die Sitzung für eine Besprechung
der Klubobleute. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
12:40 Uhr wieder fortgesetzt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich möchte
Bgm. Willi das Wort erteilen, da es eine
Klarstellung zum Beschlusstext gibt.
Bgm. Willi: Ich schlage vor, den Punkt 5.
des Beschlusses des Stadtsenates vom
16.12.2020 als Punkt 6. in den heutigen Beschlusstext aufzunehmen:
6.
Im Letter of Intent des RKI vom
15.09.2020 wird die Errichtung und der
Betrieb einer ganzjährigen Notschlafstelle für 25 KlientInnen zugesagt. Der
Gemeinderat betont die Bedeutung dieser Einrichtung für die Stadt und knüpft
den Finanzierungsbeitrag an die Umsetzung dieser Notschlafstelle.
Die Beschlussfassung aus dem Stadtsenat
wandert in den Beschlusstext des Gemeinderates als Punkt 6. hinein.
GR Krackl: Ich bedanke mich für die Klarstellung und stelle daher folgenden Zusatzantrag:
7.
Für die Durchführung des Architektenwettbewerbes ist das Einvernehmen
mit der Kammer der ZiviltechnikerInnen/Arch+Ing. Tirol und Vorarlberg herzustellen, um im Sinne der Innsbrucker
Wettbewerbskultur ein qualitätsvolles
Verfahren sicherzustellen.
GR Mag. Krackl, eigenhändig
Es wurde darüber bereits öfter diskutiert
und ich verhehle nicht, dass ich den Standort für nicht sonderlich geeignet erachte.
Das hat StR.in Mag.a Oppitz-Plörer heute
auch schon ausgeführt. Ich denke, dass es