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Personalkosten, die sich sich auf ein Entlohnungssystem beziehen.
Die zweite Protokollerklärung kam von
StR Federspiel:
"Mehraufwendungen bei der Budgetierung
zu Personal wurden im Budget 2020 nicht
berücksichtigt."
Das sind die zwei Wortmeldungen anlässlich der Diskussion, die wir in der besagten
Sitzung des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen diskutiert
haben, da es sich doch um erhebliche Beträge handelt auch bei einem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck in
der Größenordnung von € 400 Mio.
Es war die Frage, ob der Betrag bewusst oder unbewusst nicht aufscheint, denn das
kann man nicht nachweisen. Es wäre vielleicht der Versuch einer Erklärung gewesen,
wenn man wüsste, warum die Summe nirgends zu finden ist. So steht das im Raum
und dies hat natürlich immer einen Beigeschmack, dass eine Ungereimtheit vorliegt.
Ungereimtheiten sind in der Transparenz
und in der Kommunikation, wie man wem
etwas mitteilt, nicht besonders geschickt.
Am besten ist, man bleibt bei der Wahrheit,
was das Einfachste wäre, denn dann kommt
man nicht unter Druck, dass etwas nicht
richtig gelaufen wäre. Ehrlich und transparent waren immer die Tugenden, die im
Wahlkampf gespielt worden sind, und diese
wären meiner Meinung nach der beste Ansatz.
Am Ende wird das Land Tirol versuchen es handelt sich nicht um ein Gericht - anhand der Dinge ein wenig Licht in die Sache
zu bringen. Egal, für mich bleibt trotzdem
stehen, dass bei einem hinterlegten Stellenplan eine Hochrechnung der Personalkosten einfach wäre. Ganz gleich, ob man in
der modernsten Digitalisierungswelt angekommen oder nach wie vor mit einer ExcelTabelle arbeitet. Ich weiß, wie hoch die Personalkosten sind, wie hoch das Entlohnungssystem ist und welche Kosten ich am
Ende des Jahres zu budgetieren habe.
Aus der Vergangenheit darf ich von den Sitzungen zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck berichten, dass es
am Ende immer so war, dass bei der
Budgetplanung Mittel übriggeblieben sind.
GR-Sitzung 21.01.2021

Das war deshalb der Fall, weil der Stellenplan auch tatsächlich abgebildet worden ist.
Die Vergangenheit war davon geprägt, MitarbeiterInnen für diese Stellen zu suchen,
denn das war nicht einfach.
Wenn im Stadtmagistrat Innsbruck die
Zahl X im Dienstpostenplan hinterlegt ist,
aber 10, 15 oder 20 Stellen aus verschiedenen Gründen nicht besetzt werden konnten,
hatte man weniger Ausgaben. Der/die geeignete Kandidat/in war nicht dabei oder es
hat sich auch niemand für eine bestimmte
Stelle interessiert, weil der Stadtmagistrat
Innsbruck vielleicht nicht der ideale Arbeitgeber ist. Ich weiß nicht, was die Beweggründe sind, auf jeden Fall waren die letzten
Jahre davon geprägt, dass man sehr
schwer Personal bekommen hat. Das war
nicht nur im Bereich der öffentlichen Hand
so, sondern vor allem auch in der Privatwirtschaft.
Dadurch sind natürlich Mittel übriggeblieben. In unserem Fall musste man Gott sei
Dank sagen, denn dann hatte man einen
Überling, den man gerne für andere Dinge
nutzen konnte. Das waren dann mitunter
Beiträge für freie Finanzspitzen bzw. wurde
das Geld als Bedeckung verwendet.
Die Bedeckung für den jetzigen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
kommt aus einem ganz eigenartigen Topf.
Faktum ist, dass eine Bedeckung und Abwicklung erfolgte.
Ich hoffe schon, dass in dem beschlossenen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck - das war ein großer Kritikpunkt - das Personal ordnungsgemäß abgebildet worden ist. Ich weise nochmals darauf
hin - das habe ich in meiner Wortmeldung
zur "Aktuellen Stunde" schon vorgebracht -,
dass zwei MitarbeiterInnen mit A-Posten,
die nicht im Stellenplan abgebildet sind, mit
Bewerbungsfristende 04.12.2020 ausgeschrieben wurden. Ich hoffe nicht, dass wir
irgendwann ein blaues Wunder erleben.
Ich bin auch am Überlegen, ob wir nicht im
ersten Halbjahr einen Kassasturz machen,
um wiederum zur Budgetwahrheit zurückzukehren.
Bgm. Willi: Ich weise den Vorwurf der Intransparenz zurück. Ich habe damals zusammen mit dem ehemaligen Finanzdirektor MMag. Tschurtschenthaler die Sache