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Frage, wie viele Personen wurde neu angestellt? Wir haben dazu die Aussagen des
Herrn Bürgermeisters gehört.
Ein zweiter Punkt betrifft die Anzahl der MitarbeiterInnen im Stadtmagistrat Innsbruck.
Hier wird von Seiten der FPÖ bzw. der Opposition so getan, als ob wir das nicht wissen würden. Wir haben aber bereits oft klipp
und klar gesagt, dass wir die Anzahl der
MitarbeiterInnen kennen, um für diese auch
dementsprechende Bugetmittel vorzusehen.
Daher würde ich in der weiteren Debatte
rund um diese Anfragebeantwortung auf
diesen feinen Unterschied hinweisen, dass
wir über die Inhalte der Anfrage diskutieren
sollten und nicht irgendwelche Ammenmärchen erzählt werden, dass wir die MitarbeiterInnenzahl nicht kennen.
GRin Mag.a Seidl: Dejan, ich wollte mich eigentlich nicht nochmals melden, aber auf
Deine Wortmeldung hin muss ich es tun.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
hat viele richtige Dinge erwähnt, die wir bereits debattiert haben. Die Sozialversicherung weiß alles. Wenn ich ein/e Dienstgeber/in bin, habe ich eine Sozialversicherungsnummer, unter der ich jederzeit online
nachschauen kann, wie viele MitarbeiterInnen aktuell im Dienst sind, wie viele Stunden diese absolvieren und wie viel Geld
dem Staat dafür zu überweisen ist. In diesen Unterlagen ist auch das Eintrittsdatum
jeder/s einzelnen Mitarbeiters/in zu finden.
Es kann sein, dass in der heutigen Debatte
manchmal etwas vermischt wurde. Aber
Fakt ist, dass es auch möglich wäre, über
relativ einfache Mittel, die der Stadt Innsbruck alle zur Verfügung stehen, ohne digitales Bewerbungsmanagement, das Eintrittsdatum und Dienstnummern zu erheben.
Wann wurden welche Personen angestellt?
Auf das Online-Tool der Sozialversicherung
kann mittlerweile jede/r zugreifen, überhaupt wenn er/sie ein/e Dienstgeber/in ist.
Jederzeit kann geprüft werden, wann welche MitarbeiterInnen angestellt wurden,
auch wenn es sich um PraktikantInnen oder
TeilzeitmitarbeiterInnen handelt.
Fakt ist, dass es ganz viele Möglichkeiten
gibt, zu wissen, wie viele Menschen im
Jahr 2019 und im Jahr 2020 eingestellt wurden. Das ändert nichts daran, dass wir

GR-Sitzung 21.01.2021

heute schon debattiert haben, dass die Anzahl der MitarbeiterInnen in der Stadt Innsbruck bekannt sein muss. Es tut mir herzlich
leid.
Ich glaube, dass diese Anfrage, die ich dem
Herrn Bürgermeister mit der Bitte um persönliche Beantwortung gestellt habe, einfach nicht von ihm selbst beantwortet
wurde. Daher erwarte ich mir, wie StRin
Mag.a Oppitz-Plörer auch beantragt hat,
dass diese Informationen nachgereicht werden, ansonsten muss ich die Anfrage nochmals einbringen. Wenn ich die Fragen noch
konkreter und detaillierter formulieren muss,
werde ich das auch tun. Wir werden dann
über einzelne Ämter und auch über das
Büro des Bürgermeisters sprechen. Wie viel
Geld wurde dort für Personal ausgegeben?
Ich verstehe, dass man die eigenen KollegInnen vor den Angriffen der Opposition ein
wenig schützen will, aber Fakt ist, dass
diese Vorlage einfach keine Antwort auf
meine Fragen ist. Ich werde grantig, wenn
ich als Oppositionspartei wissen will, wie
viele MitarbeiterInnen eingestellt worden
sind, und ich bekomme keine Antwort, obwohl die Frage relativ einfach zu beantworten wäre. Ich hatte selber MitarbeiterInnen
und kann sagen, dass diese Frage sehr
leicht zu beantworten ist.
Wir haben eine Magistratsabteilung, die dafür zuständig ist. Zudem haben wir eine Finanzabteilung, die auch wissen muss, wie
viel Personal wir haben. Ein Anruf oder ein
E-Mail hätte genügt, um diese Frage relativ
einfach zu beantworten.
Bgm. Willi: GRin Mag.a Seidl, ich werde der
Sache nachgehen und schauen, welche Daten ich liefern kann.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! GR Kunst, weil Sie zuerst gemeint
haben, dass der Herr Bürgermeister als Debattenredner den Vorsitz abgeben muss: Es
handelt sich hiebei um Anfragebeantwortungen und gemäß § 25 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) kann der
Vorsitzende zum Zweck der Verhandlungsleitung sowie zur Erteilung von Auskünften,
Erläuterungen und Berichtigungen jederzeit
das Wort ergreifen.
Ich gehe davon aus, dass der Herr Bürgermeister bei Anfragebeantwortungen als