Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.5

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-5-

GmbH (IIG) vom 10.12.2020 wurden im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck € 3.000.000,-- (Haushaltsstelle 1.240000.786100) und in der mittelfristigen Finanzplanung 2022 € 1.600.000,-präliminiert.
15.

17.

Bericht über die Follow up-Einschau 2020
Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 04.03.2021 wurde dem
Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.

IV 3652/2021
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Fenstertausch und
-instandsetzung Campus Siegmair

18.

Amtsantrag vom 17.03.2021:
Die Stadt Innsbruck beauftragt auf Grund
der Dringlichkeit die Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) vorab mit dem Fenstertausch und -instandsetzung des Campus
Siegmair mit einem Auftragsvolumen von
bis zu € 1.000.000,--.
Für das gesamte Projekt „Großinstandsetzung am Areal Campus Siegmair“ wurden
gemäß dem vorliegenden Bericht der Innsbrucker Immobilien GmbH (IIG) vom
11.01.2021 im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2012
€ 3.400.000,-- (Haushaltsstelle
1.21000.786100) und in der mittelfristigen
Finanzplanung 2022 € 3.300.000,-- präliminiert.
MagIbk/30600/RA-VL-GU/61
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 (IStR), Vorschlag
zur Änderung des § 42, Unterfertigung von Urkunden
Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen, einstimmig):
Antrag des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses vom 18.02.2021:
Der beiliegende Auszug aus dem Entwurf
zur Änderung des § 42 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vom
08.02.2021 wird mit folgender Änderung
dem Gemeinderat zur Beschlussfassung
vorgelegt:
Der Stadtmagistrat Innsbruck hat dem Gemeinderat vierteljährlich eine Aufstellung
der nach dem dritten Satz unterfertigten Urkunden zur Kenntnis zu bringen.
GR-Sitzung 18.03.2021

KA 17818/2020
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
III. Quartal 2020

Beschluss (einstimmig):

16.

KA 47/2021

Über beiliegenden Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 04.03.2021 wurde dem
Gemeinderat gemäß § 74f Abs. 2 IStR berichtet.
19.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

19.1

Bereich "Integration und Migration"

19.1.1 Sachkonto 768500, sonstige
Transfers an private Haushalte
19.1.1.1 MagIbk/33947/SU-IM/22
Tiroler Soziale Dienste GmbH
(TSD), IVB-Tickets für AsylwerberInnen, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 02.03.2021:
Der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD)
wird für IVB-Tickets für AsylwerberInnen
eine Sondersubvention in Höhe von
€ 16.000,-- gemäß Beilage genehmigt.