Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf
- S.38
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wendig, in dieser Schule die Fenster zu sanieren. Der Antrag wurde uns wieder einmal
kurzfristig vorgelegt und ist sehr umfangreich. Wir befinden über eine hohe Summe.
Die Bundesförderung ist nur mit einem Anhang als Mail erwähnt, aber eigentlich in
den Amtsantrag nicht richtig eingearbeitet.
Wir haben uns im Sinne der Effizienz vorgenommen, dass wir uns bei derartigen Anträgen der Stimme erhalten. Das ist jetzt nicht
möglich, da die Sanierung für diese Schule
sehr wichtig ist. Daher bitten wir, die Akten
rechtzeitig und vollständig vorzulegen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Der Antrag wird
natürlich unsere Zustimmung finden. Ich
möchte auf die weiterführende Erklärung
verweisen. Natürlich geben wir heute die
Zustimmung zu vorgezogenen Maßnahmen.
Der Gemeinderat ist nach einem Jahr eingeladen im Sinne einer Evaluierung zu
schauen, wie wir mit dem Beirat für Großprojekte umgehen. Wir haben immer eine
Erklärung, warum ein Projekt nicht vorgelegt
werden muss. Zudem gibt es Vorhaben, wie
zum Beispiel jenes beim Roten Kreuz, bei
dem wir die Anregungen des Beirates für
Großprojekte einfach vom Tisch gewischt
haben.
Hier wird ein Teil eines Projektes aus dem
Schulbereich herausgezogen. Diese Sanierung soll stattfinden, dafür sprechen wir uns
selbstverständlich aus.
Der Sport-, der Kultur- oder der Bebauungsbereich könnte auch irgendwann davon betroffen sein. Vielleicht müssen wir im Gemeinderat oder Stadtsenat am Jahrestag
der Installierung des Beirates für Großprojekte - nachdem uns der Vorsitzende auch
abhandenkommt - darüber debattieren, wie
wir weiter vorgehen. Es könnte sein, dass
wir uns zu viel gewünscht haben. Dies sollte
ein Gremium sein, das uns viele Beschlüsse, Denkarbeit und Verantwortung
abnehmen kann. So wird es im Zusammenspiel nicht weiter funktionieren.
Wenn wir die beiden vorliegenden Nachträge heute beschließen, bedeutet das,
dass nunmehr Projekte filetiert werden, weil
es zusätzliche Förderungen gibt oder eine
Notwendigkeit aus denkmalpflegerischer
Sicht besteht. Beim nächsten zu entscheidenden Projekt könnte es sein, weil wir mit
GR-Sitzung 18.03.2021
Bund und Land Tirol eine gemeinsame Finanzierung haben, dass gar keine Vorlage
an den Beirat für Großprojekte erfolgen soll.
Ich möchte hier nur darauf aufmerksam machen, dass wir den Beirat für Großprojekte
nicht aus dem Auge verlieren und uns über
die Abwicklung bzw. Praktikabilität wirklich
Gedanken machen müssen. So lügen wir
uns ein wenig in die eigene Tasche.
Bgm. Willi: In dem Fall ist der Beirat für
Großprojekte wirklich außen vor. Die beiden
Schulprojekte liegen gerade dort zur Bearbeitung. Die Initiative kam von der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) und
zwar so kurzfristig, dass wir die Akten nicht
einmal mehr im Stadtsenat behandeln konnten. Ich konnte nur kurzfristig den Stadtsenat davon informieren, dass die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) gebeten hat, die Maßnahmen schnell setzen zu
können, da das Angebot für die Fenster
sehr gut ist. Diese Chance wäre sonst verstrichen.
Ich habe den Stadtsenat in Rücksprache mit
StRin Mag.a Mayr und Ing. Dr. Danler, MBA,
LL.M. gefragt, ob es aus der Sicht des
Stadtsenates möglich ist, die Akten heute
im Gemeinderat zu behandeln. Die Initiative
kam von der Innsbrucker Immobilien GmbH
& Co KG (IIG) auf Grund der sehr günstigen
Bedingungen für diese Fenster.
Beschluss (einstimmig):
Der Amtsantrag vom 17.03.2021 (Seite 194)
wird angenommen.
24.
IV 3652/2021
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Fenstertausch und
-instandsetzung Campus Siegmair
Beschluss (einstimmig):
Amtsantrag vom 17.03.2021:
Die Stadt Innsbruck beauftragt auf Grund
der Dringlichkeit die Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) vorab mit Fenstertausch und -instandsetzung des Campus
Siegmair mit einem Auftragsvolumen von
bis zu € 1.000.000,--.
Für das gesamte Projekt "Großinstandsetzung am Areal Campus Siegmair" wurden