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28.1.2.2 MagIbk/33947/SU-IM/9
Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention ASMIG
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst wird
für die Förderung interkultureller Kompetenz
im Gesundheitswesen, die Schulung von
LaiendolmetscherInnen und Professionalisierung des Angebotes eine Jahressubvention in Höhe von € 7.000,-- genehmigt.
28.1.2.3 MagIbk/33947/SU-IM/12
Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention Wohnberatung
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Diakonie Flüchtlingsdienst wird für die
Wohnberatung für asylberechtigte und subsidiär schutzberechtigte Menschen eine
Jahressubvention in Höhe von € 17.500,-genehmigt.
28.1.2.4 MagIbk/33947/SU-IM/17
Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention Rechts- und Sozialberatung
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Diakonie Flüchtlingsdienst wird für
Rechts- und Sozialberatung für asylberechtigte und subsidiär schutzberechtigte Menschen eine Jahressubvention in Höhe von
€ 16.000,-- genehmigt.
28.1.2.8 MagIbk/33947/SU-IM/6
Integrationsbüro, Jahressubvention
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert den
Subventionsantrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
02.03.2021,
dem Integrationsbüro für Projekte und Integrationsmaßnahmen für/mit Einheimischen
und Zugewanderten eine Jahressubvention
in Höhe von € 15.000,-- zu genehmigen.
GR-Sitzung 18.03.2021

GR Onay: Ich melde Stimmenthaltung wegen Befangenheit an.
GR Kunst: Bei diesem Ansuchen fehlt nach
dem Vereinsregisterauszug die Unterschrift
des Kassiers. Diese muss bitte noch eingeholt und nachgereicht werden.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Krackl: Es gibt die Bestimmung in
der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR), dass man den Raum verlassen
muss, wenn man sich für befangen erklärt.
GR Onay lässt sich sehr viel Zeit dabei.
GR Onay verlässt den Sitzungssaal.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
wegen Befangenheit von ALI, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität vom 02.03.2021
(Seite 204) wird genehmigt.
GR Onay betritt wieder den Sitzungssaal.
28.1.2.9 MagIbk/33948/SU-IM/8
DOWAS für Frauen, Sondersubvention
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert den
Subventionsantrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
02.03.2021,
dem DOWAS für Frauen für DolmetscherInnen für Frauen im "Betreuten Wohnen" eine
Sondersubvention in Höhe von € 2.500,-- zu
genehmigen.
GR Kunst: Bei diesem Ansuchen fehlt
ebenfalls die Unterschrift des Kassiers.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität vom 02.03.2021
(Seite 204) wird genehmigt.