Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-03-18-GR-Protokoll.pdf

- S.68

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41.2

GfGR/21/2021
Markthalle Außenbereich, Errichtung einer temporären Terrassenkonstruktion (GR Depaoli)

GR Putz: Wir wollen mit diesem Antrag die
Markthalle sowie umliegende Betriebe, auch
in der Altstadt und in der Innenstadt, aufwerten, indem nordseitig der Markthalle
ausgebaut wird und damit mehr Kundenfrequenz geschaffen werden kann.
Mittlerweile ist uns aufgefallen, dass dort in
einer "Husch-Pfusch-Aktion" etwas verändert und neu gestaltet wurde. Es ist fraglich
was passiert, aber wir bleiben trotzdem dabei, dass ganzjährig eine Verbesserung notwendig wäre.
Bgm. Willi: Bevor ich das Wort an GR Appler übergebe, weise ich den Vorwurf von
"Husch-Pfusch" zurück. Erstens arbeiten die
TischlerInnen der Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) hervorragend, und
zweitens ist das, was bei der Markthalle gemacht wird, mit den dortigen MieterInnen
abgesprochen und mit den Ämtern der
Stadt Innsbruck rückgekoppelt. Alles lege
artis unter Beteiligung aller Fachämter.
GR Appler: Herr Bürgermeister, ich wollte
Ihnen gerade ein wenig zur Seite stehen.
Die letzte Versammlung der SpartenvertreterInnen der Markthalle prägte dieses
Thema intensivst und mit einer Vehemenz
seitens der MieterInnen dieser Terrasse.
Es gab eine sehr hitzige und sehr lange Diskussion, wie ich erfahren habe. Ich glaube,
dass es für alle in diesem Haus von Vorteil
wäre, wenn eine umfassende Information
der MandatarInnen erfolgen würde. Ich
schlage daher vor,
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen,
damit Bgm. Willi die Möglichkeit hat, alles
genau zu erläutern.
Bgm. Willi: Wenn der derzeitige Plan eingehalten wird, steht die neue Terrasse in
14 Tagen. Wir können den Antrag gerne
dem Stadtsenat zuweisen, dann wird aber
die Terrasse hoffentlich schon fertig sein.
Diese ist neu, breiter und soll die Gäste einladen, dort zu konsumieren.

GR-Sitzung 18.03.2021

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.3

GfGR/22/2021
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Aussetzung der Tariferhöhung
(GR Mag. Plach)

Bgm. Willi: Ich werde in Anwendung des
§ 20 der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) dem Antragsteller diesen Antrag zur Verbesserung zurückgeben. Es
fehlt der Bedeckungsvorschlag.
Dazu möchte ich zwei Dinge sagen: Am
19.01.2021 gab es einen Koalitionsausschuss, in dem ich die Frage der jährlichen
Valorisierung thematisierte. Es gab Zustimmung, die durch ein Mail vom 20.01.2021
an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, StRin Mag.a Oppitz-Plörer, StRin
Mag.a Mayr, StRin Mag.a Schwarzl, GR Appler, GR Mag. Krackl, GR Buchacher,
GRin Dr.in Krammer-Stark und an DI Baltes
mitgeteilt wurde. Ich zitiere den Text:
"Lieber Martin, liebe KollegInnen und Kollegen,
wir haben gestern die Frage "Jährliche Valorisierung der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB)-Tarife" im Koalitionsausschuss besprochen.
Wir halten an unserer Linie der jährlichen
Valorisierung aller Ticketarten fest und ersuchen die Valorisierung zum üblichen Termin
vorzunehmen."
Das heißt, dass alle Mitglieder des Koalitionsausschusses darüber informiert wurden,
dass wir das so entschieden haben. Eine
Nachbesserung ist natürlich möglich. Ich
bitte in der Größenordnung von € 250.000,-plus eine Bedeckung zu suchen.
€ 120.000,-- sind nämlich die Kosten, die
die Stadt Innsbruck unmittelbar für die Jahrestickets der IVB ersetzen müsste. Das,
was die Stadt Innsbruck an entfallener Abgeltung an den Verkehrsverbund Tirol (VVT)
und Regiotickets mit Wohnsitz in Innsbruck
abgelten müsste, sind € 130.000,--. Das