Gesamter Text dieser Seite:
- 12 -

41.7

GfGR/82/2021

42.2

GfGR/55/2021
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Handdesinfektionsmittel in Bus und
Tram (GRin Dengg)

50 m Schwimmbecken am Tivoli,
Prüfung einer Cabrio-Überdachung (GRin Mag.a Seidl)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FI und
NEOS, 17 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GRin Mag.a Seidl wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

41.8

42.3

GfGR/83/2021
Tiefgaragen im Innenstadtbereich,
Gratisparkstunde an Freitagen
und Samstagen (GRin Mag.a Lutz)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
NEOS, FRITZ, GERECHT und TSB,
18 Stimmen):
Dem beiliegenden dringenden Antrag von
GRin Mag.a Lutz wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
42.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 18.03.2021

42.1

GfGR/54/2021
Spielplatz Fernkreuz, Implementierung von Fitnessgeräten
(GR Appler)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Appler in der Sitzung
des Gemeinderates am 18.03.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

GfGR/56/2021
Volksschulen der Stadt Innsbruck,
Wahlfreiheit und Chancengleichheit durch einen digitalen Bildungsstadtplan (GRin Mag.a Klingler-Newesely)

Abänderungsantrag von
GRin Mag.a Klingler-Newesely:
Der Gemeinderat wolle beschließen:
Die Stadt Innsbruck prüft die Möglichkeit,
ein transparentes und faires Einschreibeverfahren für ihre Volksschulen zu entwickeln,
dass die Schulwahlfreiheit für Eltern und die
Chancengerechtigkeit des Lernens durch
eine soziale Verteilung der Schülerinnen
und Schüler verbessert und die Schulstrukturen der Schulen (Sprengel) trotzdem aufrecht erhält.
Mag.a Klingler-Newesely, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen GRÜNE mit
Ausnahme von GRin Duftner und
GRin Dr.in Krammer-Stark, FRITZ und
NEOS, 11 Stimmen):
Der Abänderungsantrag wird dem Inhalt
nach abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
18.03.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 22.04.2021