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(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr
gegendert.)
GR Kunst: Ihr wisst, ich bin beim Österreichischen Bundesheer Logistiker. Da habe
ich jetzt schon eine Frage an den Gemeinderat und an Herrn Bürgermeister, wenn ich
aus den Ausführungen zitieren darf:
"Die restlichen Dokumente, der gesamte digitale Bestand sowie ca. 2,5 Containern an
Restmaterialien wurden an die Olympia
Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH (OSVI) übergeben."
In einen solchen Container passen zwischen 20 und 30 Paletten. Gibt es zum Inhalt der Container eine Inventarliste? Es
sind sicher Gerätschaften dabei. Dieser
Verein wurde mit Steuergeldern und auch
durch Sponsoren gefördert. Da möchte ich
schon wissen, was das für Gerätschaften
sind und was mit ihnen passiert.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Ich kann nur sagen, es wurde
ein Liquidator eingesetzt, der lege artis
diese Liquidation durchgeführt hat. Zum
Glück konnte sehr viel vom Mobiliar und von
anderen Gegenständen verkauft werden.
Das ist im Liquidationserlös enthalten.
Die Container beinhalten jedenfalls alle Bücher und Schriften, die noch aufzubewahren
sind. Was sonst noch dabei ist, ich weiß es
nicht. Aber nachdem das ein Liquidator gemacht hat - das ist ein Anwalt - wird er wissen, was aufzubewahren ist.
Ich schaue da nicht in jedem Container
nach, muss ich ganz ehrlich sagen.
GR Depaoli: Herr Bürgermeister hat es
richtig gesagt, er weiß nicht, was sich in den
Containern befindet, so wie wir das auch
nicht wissen. Dass es der Liquidator weiß,
ist mir schon klar, aber der Liquidator sitzt
nicht hier, um darüber abzustimmen. Aus
diesem Grund müssten wir eigentlich ganz
klar anhand von Listen Einsicht nehmen
können, was den Bestand an Verbrauchsgütern dieser GmbH, oder was immer es
auch war, betrifft.
Was war und was ist übriggeblieben? Was
wurde durch einen Verkauf erzielt und hat
GR-Sitzung 22.04.2021

es Güter gegeben, die nicht mehr verwertbar waren, also ausgeschieden wurden? So
wissen wir eigentlich nichts und haben nach
wie vor auf diese Frage keine Antwort erhalten.
Wenn ein einziger Satz in dieser Erklärung
stehen würde, der aussagt, dass das Geld
für Leistungssport zu verwenden ist, hätten
wir uns heute eine halbe Stunde an Diskussion erspart. Ich hätte mir meine erste Wortmeldung auch ersparen können, denn wenn
es so ist, dass in den Statuten verankert ist,
dass dieses Geld eben nur für den Jugendleistungssport verwendet werden kann,
dann brauchen wir nicht darüber zu diskutieren, warum es der Breitensport nicht bekommt.
Aber es zeigt sich wieder, dass Information
wichtig ist. Je mehr Informationen wir schon
im Vorfeld erhalten, desto weniger kommen
dann irgendwelche Dinge heraus, bei denen
man sagen muss: Wenn ich das gewusst
hätte, hätte ich nicht gefragt. Es wirft auf die
Stadt und diesen Gemeinderat ein denkbar
schlechtes Licht, wenn die Leute über Livestream sehen, wie wir uns als Opposition
im Kreis drehen und erst durch Wortmeldungen Fakten erfahren, die wir eigentlich
im Vorfeld hätten wissen müssen.
Ich bitte daher für zukünftige Aktionen, je
mehr wir GemeinderätInnen vor der Beschlussfassung an Informationen erhalten,
desto leichter tun wir uns, Entscheidungen
zu treffen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Wanker,
nach langem Warten sind nun Sie am Wort.
GR Wanker: Für eine wichtige Wortmeldung würde ich auch ewig warten!
Es ist nun diese Befangenheitsdebatte von
der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) und
der Liste Gerechtes Innsbruck losgetreten
worden. Ich bitte einfach, die Fakten zu betrachten. Wir haben hier die Liquidation der
innsbruck-tirol sports gmbh (ITS), in der ich
überhaupt keine Funktion hatte. Ich hatte
auch keine wie immer geartete Information,
wohin das Geld fließen soll, bevor der Punkt
auf die heutige Tagesordnung gekommen
ist.
Dadurch ist wohl klar, dass StRin
Mag.a Mayr und ich nicht befangen sind.
Dass das Geld dorthin fließt, ist sinnvoll und