Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.15
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35.22 GfGR/112/2021
Errichtung von sicheren Abstellplätzen für einspurige Mobilität
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 22.04.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.23 GfGR/113/2021
Stadtmagistrat Innsbruck, Schaffung von Planstellen ab dem Jahr
2022 für SozialarbeiterInnen mit
dem Schwerpunkt "Streetwork"
(GR Wallasch)
Abänderungsantrag von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Diesen o.g. Prüfantrag zu ersetzen durch:
Herr Bürgermeister wird ersucht, im Zusammenwirken mit den zuständigen Ämtern und
Ressortzuständigen eine Erhöhung der
Subventionen für Einrichtungen mit Street
Work zu prüfen und diese im Budget 2022
zu veranschlagen.
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Der von GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.04.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 27.05.2021
35.24 GfGR/114/2021
"Aktion 40.000", Beschäftigungsprojekt für Langzeitarbeitslose,
Resolutionsantrag (StRin
Mag.a Mayr)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS
und GERECHT, 11 Stimmen):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr in der
Sitzung des Gemeinderates am 22.04.2021
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
angenommen.