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11.

V 6156/2021
Vorschreibung Tagesheimtarif
städtische Mittelschulen April 2021

Beschluss (einstimmig):

Landes verbucht (Hauhaltsstelle 2/240000861000).
14.

Nominierung und Entsendung von
städtischen VertreterInnen in Organe der Beteiligungsgesellschaften

Antrag des Stadtsenates vom 12.05.2021:
Der Betreuungsbeitrag in den Tagesheimen
der städtischen Mittelschulen wird im April 2021 aliquotiert für zwei Wochen verrechnet.
12.

V–KJ 6590/2021
Förderverträge der Tiroler Landesregierung zum Ausbau des
Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsangebotes gemäß Vereinbarung nach Art. 15a B-VG
über die Elementarpädagogik

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenat vom 26.05.2021:

IV 06934/2021

Vollzugsbeschränkung gemäß § 34 Abs. 2
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR):
Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
15.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2021

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
17.05.2021:

Dem Abschluss der vorliegenden Förderverträge der Tiroler Landesregierung im Rahmen des Ausbaus des Kinderbildungs- und
Kinderbetreuungsangebotes gemäß der
Vereinbarung nach Art. 15a B-VG über die
Elementarpädagogik wird zugestimmt.

Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2021 werden gemäß Beilage
genehmigt.

Die finanziellen Mittel werden als Einnahme
unter den laufenden Transferzahlungen des
Landes verbucht (Haushaltsstelle 2/240000861000).

Beschluss (einstimmig):

13.

V-KJ 6591/2021
Förderverträge der Tiroler Landesregierung im Rahmen der
Sprachförderung gemäß Vereinbarung nach Art. 15a B-VG über
die Elementarpädagogik

16.

Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
17.05.2021:
Die Subventionsansuchen 2021 werden gemäß Beilage genehmigt.
17.

Dem Abschluss der vorliegende Förderverträge der Tiroler Landesregierung im Rahmen der Sprachförderung gemäß der Vereinbarung nach Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik wird zugestimmt.
Die finanziellen Mittel werden als Einnahme
unter den laufenden Transferzahlungen des

GR-Sitzung 27.05.2021

IV 4102/2021
Zuweisungen an und Entnahmen
von Haushaltsrücklagen im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.05.2021:

Subventionsansuchen 2021

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
17.05.2021:
1.

Der Gemeinderat beschließt eine Zuweisung an die Erneuerungsrücklage in
Höhe von € 497,57. Diese Summe ent-