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Abend und in der Nacht als Taxistandplatz
nutzen zu können. Da dachte ich mir: Ja,
das könnte man.
Ich schickte dann das Ansuchen an die
Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht. Von dort kam die Antwort, dass das ja
schon so ist. Sogar ab 19:00 Uhr. Die Ladezone besteht bis 19:00 Uhr und dann können dort Taxis stehen.
Etwas zu beantragen, was schon Faktum
ist, ist eine Extraschleife, die man nicht machen müsste. Es könnte sonst auch irgendjemand beantragen, dass man in der MariaTheresien-Straße ab 10:30 Uhr eine FußgängerInnenzone machen soll. Das haben
wir schon, also braucht man es nicht zu beantragen.
Ich bitte deshalb darum, bevor solche Anträge gestellt werden, nachzufragen, wie die
Situation aktuell ist. Ich habe den Antrag
weitergeleitet….
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Nein, Du hast ihn nicht weitergeleitet!)
Ich habe extra nachgefragt.
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Nein wir haben darüber gesprochen.)
Ja, und dann habe ich umgehend an die
Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, Referentin Mag.a Stefanon, geschrieben. Diese antwortete mir: "Ist heute schon
so!" Ich habe das auch nicht gewusst, aber
es ist tatsächlich heute schon so, dass die
Ladezone ab 19:00 Uhr bis morgens ein Taxistandplatz ist.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich darf aber
darauf hinweisen, dass Anträge eine Laufzeit von einem Monat haben, bis sie behandelt werden. Es können sich Dinge ändern,
die zur Antragstellungszeit nicht so waren.
Ich möchte das nur anmerken.
(StRin Mag.a Schwarzl: Ich bitte diese Unterstellungen zu unterlassen.)
Es hat niemand jemandem etwas unterstellt, StRin Mag.a Schwarzl. Sie wollen oder
meinen heute immer, dass Sie alles klarstellen müssen. Ich sagte: Wenn der Antrag im
April eingebracht wird, könnte sich bis Mai
etwas ändern. Das kann sein. Ich habe das
Wort "kann" verwendet und ich glaube, dass
es mir als Vorsitzendem zusteht, das anzumerken. (Beifall)
GR-Sitzung 27.05.2021

GR Onay: StRin Mag.a Oppitz-Plörer war
damals dabei und gab mir Recht. Vielleicht
hilft sie mir nun etwas! Ich möchte nur kurz
etwas in Erinnerung bringen.
Es geht um die zweite Sitzung der Wirtschaftsgruppe. Ich schlug damals vor, dass
der derzeit bestehende Taxistandplatz auf
die andere Seite, also zum Innrain hin, kommen soll. Also etwas aufwärts. Damit könnte
die andere Seite für Gastronomiezwecke
genutzt werden.
Könnt Ihr Euch erinnern? Bgm. Willi sagte
damals, dass diese Angelegenheit geprüft
wird. Also machte ich das damals genauso,
wie es jetzt von GRÜNER Seite verlangt
wird: Ich brachte eine Idee ein und forderte
eine Prüfung! Ich warte bis heute auf eine
Antwort!
Nun ging Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc anders vor und es kommt die Antwort: Ihr hättet fragen sollen, was der IstStand ist! Wir brachten das ein und bekamen bis heute keine Antwort.
Die Idee war, dass man die Seite Richtung
Stainerstraße für gastronomische Zwecke
nutzt und den Innrain für Taxis. Vielleicht
kann mir Bgm. Willi jetzt sagen, was da herausgekommen ist?
Die Situation der TaxifahrerInnen ist nicht
einfach. Ich habe lieber Taxis in der Stadt
als motorisierten Individualverkehr. Noch
viel lieber hätte ich den öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV), aber für uns
gilt, dass Autos gut sind, wenn sie geteilt
werden. Taxis sind das eben und das ist
gut. Ich bitte darum, auch in diese Richtung
zu denken, was viele hier in diesem
Gemeinderat schon tun.
Taxis sollen nicht im Kreis fahren, sondern
Taxistandplätze bekommen.
GR Mag. Krackl: Ich denke, dass jede/r
ihre/seine Meinung zu diesem Thema
gefunden hat und stelle deshalb den
Antrag auf Schluss der Debatte.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird
angenommen.