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können wir für diesen Personenkreis in der
so schwierigen Zeit Möglichkeiten eröffnen.
Für uns ist es sehr zentral, dass wir als
Stadt Innsbruck diese Herausforderung annehmen. Mit unseren zwei Anträgen, die
hoffentlich eine Mehrheit in diesem Haus
finden, möchten wir ein Zeichen von Seiten
der Stadt Innsbruck setzen. Das wäre ein
wichtiger Schritt neben vielen anderen.
In Anerkennung dessen, dass eine schwierige Zeit hinter uns liegt und welche großen
Möglichkeiten wir als Stadt Innsbruck eigentlich haben, sind wir es den jungen Menschen schuldig, Perspektiven zu schaffen
und Möglichkeiten zu bieten. Danke!
GR Depaoli: Bei den Öffnungen hatten wir
nicht viel Einfluss, denn die Schritte gehen
von der Bundesregierung aus. Wir hätten
viel schneller öffnen wollen, was aber leider
nicht möglich war.
Bei einer der ersten Sitzungen der Periode
habe ich allen Mitgliedern des Gemeinderates ein Getränk mit der Aufschrift "Augenöffner" auf ihren Tisch gestellt. Manchen sind
die Augen aufgegangen, anderen noch
nicht.
Wir müssen die Augen öffnen, welche
Dinge wir in der Stadt Innsbruck bewegen
wollen, vor allem was uns wichtig ist. Ich
habe bereits angeregt, einen Prioritätenkatalog vorzulegen. Wie gehe ich Dinge in der
Familie an? Es werden Prioritäten gesetzt,
damit man weiß, welche Dinge wichtig und
welche weniger wichtig sind. Ich bin gespannt, wie sich die einzelnen Fraktionen
bei der Abstimmung meines Antrages hier
im Gemeinderat verhalten.
Welche Prioritäten hat die Stadt Innsbruck?
Der wichtigste Bereich betrifft für mich die
Finanzen. Wir haben jetzt einen Finanzdirektor, der nach einem Jahr das "Handtuch
schmeißt" und auf Wiedersehen sagt. Zeitgleich könnte der Finanzdirektor-Stellvertreter in Pension gehen, der aber zugesagt
hat, wenn Bedarf vorhanden ist, würde er,
um dem neuen Finanzdirektor zur Seite zu
stehen, ein wenig länger bleiben. Der neue
Finanzdirektor kann gar nicht so gut sein,
dass er von einem Tag auf den anderen einen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck in Höhe von € 400 Mio. auf
die Beine stellen kann.

GR-Sitzung 27.05.2021

Es wäre ein Gebot der Stunde und höchste
Priorität, dass der Herr Bürgermeister mit
dem Finanzdirektor-Stellvertreter Gespräche führen würde. Gott sei Dank wurde
dazu von vielen Vernünftigen ein Mehrparteienantrag eingebracht.
Wenn in einer Firma der Geschäftsführer
davonläuft und es einen Stellvertreter gibt,
dann soll dieser den neuen Geschäftsführer
ein Jahr einschulen, damit ein fließender
Übergang vorhanden ist. Das wäre eine Priorität, die ich mir von einem Stadtoberhaupt
erwarten würde. Leider Gottes war dies bis
dato nicht der Fall. Wir können aber guter
Hoffnung sein, dass so ein Schritt heute
noch stattfinden wird.
Macht braucht Kontrolle: Das war der
Spruch der Innsbrucker Grünen, als sie
noch in der Oppositionsrolle waren. Es passiert das zweite Mal in dieser Republik,
dass der Kontrollausschuss mit heutigem
Tage keinen Vorsitzenden und keinen Stellvertreter mehr hat, da der Herr Bürgermeister, die Wahl, die stattfinden hätte sollen,
von der Tagesordnung gestrichen hat.
Bgm. Willi: GR Depaoli, ich bitte Sie zum
Thema zu sprechen.
GR Depaoli: Das ist ein wichtiges Thema,
das der Herr Bürgermeister vielleicht nicht
gerne hören will, aber das steht auf einem
anderen Blatt Papier.
Wie kann man die Wirtschaft retten? Das
Gratis-Parken an Samstagen in der Innenstadt hat sich gut bewährt. Solange es keine
Alternative gibt, sollte die Regelung beibehalten werden. Was ist passiert? Die Verlängerung ist abgelehnt worden.
Daher haben wir einen neuen Antrag diesbezüglich eingebracht. Vielleicht könnte
man sich, bis wir eine bessere Idee haben,
dazu durchringen, um die Gastronomie und
Wirtschaft zu fördern. Wir signalisieren
sonst, wenn die Bevölkerung länger in der
Stadt bleiben und vielleicht noch einen Kaffee trinken möchte, dass es besser ist, in
das Einkaufszentrum DEZ oder Cyta zu fahren, weil wir in der Innenstadt wieder die
Parkgebühr eingeführt haben.
Dringend wäre auch endlich die Umsetzung
eines Recyclinghofes im Westen. Das wird
schon lange gefordert und ist auch im Arbeitsübereinkommen enthalten. Bis dato ist
noch nichts geschehen.