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Brunnen weichen. Wir brauchen Sitzgelegenheiten und konsumfreie Plätze. Das gemeinsame Wollen ist wichtig, ansonsten
geht dieses Projekt nicht gut aus. (Beifall)
GRin Bex, BSc: Ich möchte dieses Thema
zum Anlass nehmen, um zu betonen, dass
für die GRÜNEN dieser konkrete Schritt zur
Verkehrsberuhigung, aber auch jeder andere Versuch, die Lebensqualität zu steigern, absolut begrüßenswert ist. Meiner Ansicht nach sollte eine sanfte Mobilität nicht
nur das Credo einer grünen Politik sein,
sondern unser aller Leitmotiv. Den vorhandenen Willen dazu entnehme ich den Wortmeldungen meiner VorrednerInnen und ich
freue mich sehr darüber.
Dennoch ist es fast schon wieder sinnbildlich für diesen Gemeinderat, dass wir uns in
der Aktuellen Stunde einig sind, wie diese
Entwicklung auszuschauen hat. In meinem
politischen Alltag und in unserer Zusammenarbeit zeichnet sich ein völlig anderes
Bild. Ich bin noch nicht davon überzeugt, ob
eine umweltfreundlichere, ressourcenschonende und sozialere Verkehrspolitik in Form
eines Masterplans Gehen wirklich unser gemeinsames Ziel ist.
Um mutige Entscheidungen umsetzen zu
können, braucht es Gleichgesinnte. Solange
wir im politischen Diskurs und in Sitzungen
des Gemeinderates kostengünstige und einfache Maßnahmen wie z. B. eine Temporeduktion auf 30 km/h in der Dreiheiligenstraße nicht umsetzen, und solange wir
Sondersitzungen des Gemeinderates abhalten, um dort mehrheitlich zu beschließen,
die Parkraumbewirtschaftung temporär abzuschaffen …
Heute befassen wir uns wieder mit einem
Punkt, weil einige meinen, es sei wirtschaftsfördernd, mit öffentlichen Geldern
das Gratis-Parken in Tiefgaragen zu subventionieren. Solange wir solche Schritte
beschließen, bin ich nicht davon überzeugt,
dass wir das gleiche gemeinsame Verständnis eines Zieles haben. Ein Masterplan Gehen kann durch ein solches Verhalten nicht
seine volle Wirksamkeit entfalten! (Beifall)
Fakt ist: Schädliche Subventionen und alle
Formen von Investitionen mit öffentlichen
Geldern und auch jede verkehrstechnische
und ökologische Fehlanreize gehören vehement verhindert. Genau dafür wurden wir
alle gewählt.
GR-Sitzung 24.06.2021

Ich schätze die Bemühungen unseres Bürgermeisters Willi und unserer Stadträtin für
Umwelt, Energie und Mobilität
Mag.a Schwarzl sehr! Wir alle wissen, dass
großen Umsetzungen jahrelange Planungen
vorausgehen. Ich bin froh, dass die BürgerInnen schon bald die Früchte der vergangenen Projekte genießen dürfen. Es ist
wichtig, dass wir alle erleben und begreifen,
was die Transformation der Stadt Innsbruck
für einen Mehrwert für die Bevölkerung
bringt.
Vieles geht mir dennoch zu langsam. Ich
möchte, dass Projekte schneller vorangehen. Gerade hier im Gemeinderat sehe ich
den größten Aufholbedarf. Dieser Gemeinderat ist in alten Mustern einbetoniert und
trifft politische Entscheidungen, die nur mit
den eigenen Gewohnheiten mancher MandatarInnen zu tun haben.
Ich freue mich darauf, wenn wir diese Verhinderungskultur und diese Form der Zukunftsblockade ablegen, mit diesem Projekt
beginnen und eine enkeltaugliche Entwicklung für die Stadt ernst nehmen. Diese Entwicklung muss der Maßstab unserer politischen Arbeit werden. Ich freue mich sehr
darauf! Mit vereinten Kräften und mit diesem starken Klub werde ich auf jeden Fall
genau für diese Entwicklung weiterkämpfen
und ich bedanke mich für die Unterstützung.
(Beifall und Unruhe im Saal)
GR Putz: Ich sage es gerade heraus: Man
hört heute wieder viele positive Vorschläge
für die Zukunft. Damit es nicht wieder nur
leeres Gequatsche ist, braucht es die Reflektion einiger. Auch in der Vergangenheit
wurden schon oft tolle Vorschläge eingebracht, doch dann wurde nichts unternommen.
Ich möchte einige Punkte aufzählen, die
aufzeigen, welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden. Jede/jeder kann sich
seinen Teil dazu denken, wie man es in Zukunft besser machen könnte und ich werde
Euch am Ende meiner Redezeit sagen, welche geeigneten Vorschläge GERECHT hat.
Bgm. Willi hat nicht eingehalten, was er den
Menschen versprochen hat. Er hat gewisse
Versprechen nicht nur den BürgerInnen gegenüber gebrochen, sondern auch uns
MandatarInnen. Anstatt die Politik des Darüberfahrens, unter der die Stadt Innsbruck