Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-06-24-GR-Protokoll.pdf

- S.24

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- 504 -

Deshalb war mir wichtig, dass wir diese Gelder für die Sporttätigen in der Stadt Innsbruck einsetzen.
Mit dem Antrag, der nun vorliegt, ist es
möglich! Wir nehmen € 150.000,-- aus dem
"Corona-Wirtschaftsbudget", also finanzielle
Mittel aus den Bereichen Wirtschaft und
Tourismus. Das heißt, es fließt Geld in die
richtigen Kanäle! Das Geld fließt aus der
richtigen Quelle in den richtigen Bereich.
Ich bin oftmals eine Pessimistin. Ich hoffe
sehr, dass im Herbst nicht die vierte
Coronawelle bzw. die Delta-Variante auf
uns zukommt. Das Geld fließt an die emotion management gmbH. Sollten einnahmenseitige Ausfälle für diese Agentur entstehen, ist es meiner Meinung nach privatwirtschaftliches Risiko. Ich möchte an dieser
Stelle festhalten, dass dieses Risiko allen
bekannt sein dürfte. Sollte es zu Einnahmenausfällen kommen, wäre unsere Fraktion nicht bereit, sie aus Steuergeldern der
Stadt Innsbruck zu ersetzen.
Gehen wir optimistisch in die Zukunft und
freuen uns auf einige Tage Spitzensport in
der Stadt Innsbruck. Hoffentlich können wir
alle dieses Event genießen und erreichen
eine Wertschöpfung für die Stadt und die
gesamte Region. (Beifall)

10.

Einrichtung einer städtischen Kinderkrippe durch die Innsbrucker
Soziale Dienste GmbH im Bereich
der Südtiroler Siedlungen in
Pradl-Ost
Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 09.06.2021:
Nachstehender Amtsantrag vom
25.05.2021:
-

Die Innsbrucker Soziale Dienste GmbH
(ISD) wird beauftragt, eine dreigruppige
Kinderkrippe zu konzipieren, einzurichten und zu betreiben. Die Kinderkrippe
soll im Erdgeschoss in Räumlichkeiten
der Neue Heimat Tirol (NHT) für das 3.
und 4. Baufeld der Verdichtung PradlOst eingerichtet werden. Zu diesem
Zweck wird die ISD die für die Kinderkrippe neu errichteten Räumlichkeiten
von der NHT anmieten.

-

Die ISD wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der NHT die entsprechenden
Förderansuchen beim Land Tirol zur
Teilabdeckung der Baukosten zu stellen und abzuwickeln.

-

Für die zu erwartenden Mietkosten sowie die Abgangsdeckung für den Betrieb durch die ISD liegen erste Kostenschätzungen vor. Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, wird
beauftragt, nach Vorliegen konkreterer
Zahlen durch die NHT (somit nach Vorliegen verbindlicher Angebote für den
Hochbau sowie einer darauf angepassten Mietkalkulation) ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten, welches eine
Optimierung zwischen einmaligen Baukostenzuschüssen und Mietzahlungen
vorsieht.

-

Weiters ist eine Evaluierung der Abgangsdeckung der ISD nach Vorliegen
der neuen Förderrichtlinien des Landes
Tirol in Zusammenarbeit mit der Mag.Abt. V, Kinder, Jugend und Generationen, vorzunehmen.

-

Die derzeit bekannten Kosten (€
500.000,-- für das Jahr 2024 sowie €
250.000,-- für die Jahre 2025 ff.) sind in
den mittelfristigen Finanzplan aufzunehmen und werden in weiterer Folge

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS und
FRITZ, 3 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
16.06.2021 (Seite 502) wird angenommen.
9.

V 6622/2021
Vorschreibung Tagesheimtarif
städtische Mittelschulen Mai 2021

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.06.2021:
Der Betreuungsbeitrag in den Tagesheimen
der städtischen Mittelschulen wird im
Mai 2021 aliquotiert für drei Wochen verrechnet.

GR-Sitzung 24.06.2021

V KJ 4823/2021