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entsprechend dem gewählten Finanzierungsmodell adaptiert."
wird vom Stadtsenat am 09.06.2021 mit folgender Einschränkung dem Gemeinderat
zur Beschlussfassung vorgelegt:
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Im Sinne der guten Versorgung der Familien und Kinder wird dem Beschlussvorschlag inhaltlich zugestimmt, die
vorliegende derzeitige Kalkulation aber
abgelehnt.
Bis zur Sitzung des Gemeinderates
sind weitere Verhandlungen mit der
Neue Heimat Tirol (NHT) Gemeinnützige WohnungsGmbH zu führen, um
eine Reduzierung des Mietzinses zu erwirken.

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: FI hat in der Sitzung des Stadtsenates bei diesem Antrag
Stimmenthaltung angemeldet. Heute werden wir ihm zustimmen und einen Abänderungsantrag einbringen.
Dieses Pilotprojekt mit zusätzlichem Freizeitpädagogischen Personal … (Unruhe im
Saal)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wir sind noch
nicht bei diesem Punkt.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Verzeihung! Ich
habe die beiden Punkte verwechselt, aber
auch zum aktuellen Thema würde ich mich
gerne zu Wort melden.
Inhaltlich stimmt FI der Einrichtung zu, aber
wir haben massive Bedenken bei der Kalkulation. In den Unterlagen, die uns vorgelegt
wurden, wurde angeführt, dass es eine Finanzierung mit drei Prozent Darlehenszinsen gibt. Ich glaube, es muss günstigere Finanzierungsmöglichkeiten geben. Heutzutage zahlt eigentlich niemand mehr so viel.
Weiters hinterfragen wir die Mietkalkulation.
Wir hoffen, dass es noch Gespräche und
Verhandlungen geben wird. Inhaltlich stimmen wir dem Antrag also zu, aber nicht der
Kalkulation. Auf diesen Beschluss des
Stadtsenates möchten wir uns beziehen.
StRin Mag.a Mayr: Ich möchte meine Wortmeldung in zwei Punkte gliedern. Punkt 1
handelt davon, was wir heute eigentlich beschließen und in Punkt 2 möchte ich noch
auf offene Fragen bzw. auf die kritischen
Anmerkungen von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
eingehen.
GR-Sitzung 24.06.2021

Erstens: Drei Kinderkrippengruppen für
Pradl-Ost. Die Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT) baut dort
hochqualitative und leistbare Wohnungen.
Wir sehen vor uns die finalisierenden Baustufen. Viele Familien werden dort Wohnraum finden, der leistbar ist. Dazu gehört
auch eine soziale Infrastruktur!
Es braucht Krippenplätze, die leistbar sind.
Wir haben einen Beschluss vor uns, in dem
es darum geht, dass die Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD) insgesamt drei
Gruppen - das sind 36 Betreuungsplätze für
unter Dreijährige - betreiben wird.
Die NHT ist eine Tochtergesellschaft der
Stadt Innsbruck und sie errichtet mit dem
Gebäude gleichzeitig die Kinderkrippe. Ich
darf sagen, dass wir im Bereich Pradl, wo
sehr viele Wohnbautätigkeiten stattfinden,
viele neue MitbürgerInnen haben werden.
Jene werden einen Kinderbetreuungsbedarf
haben. Dieser bedarfsgerechte Ausbau ist
mir sehr wichtig.
Ich glaube, es ist allen hier im Gemeinderat
klar, was es bedeutet, wenn man Familie
und Beruf unter einen Hut bekommen muss.
Die Kinder qualitativ betreut zu wissen, ist
wichtig und auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unsere Stadt. Ich freue mich sehr,
dass wir diesen Ausbau heute beschließen
können.
Nun komme ich zu den aufgeworfenen Fragen, was die Orientierungskalkulation betrifft. Warum? Weil die Ausschreibung noch
nicht stattfinden konnte, da manche Zuschüsse, die wir vom Land Tirol erwarten,
gerade in gesetzlicher Bearbeitung und Veränderung sind. Ja, wir arbeiten mit einigen
Variablen, aber wenn wir jetzt nicht den Deckel schließen und sagen, wir wollen diese
bedarfsgerechte Versorgung für unsere Familien, dann wird aus diesem Vorhaben
nichts! Deswegen fassen wir heute diesen
Beschluss.
Zu den konkreten Fragen bezüglich des
Bankdarlehens und des Zinssatzes von
3,64 % darf ich unserer Stadträtin für Wirtschaft sagen, es wurde noch einmal eine
Auskunft des Geschäftsführers der NHT
eingeholt. Es ist ein Zwei-KomponentenZinssatz. Das heißt, was als Verzinsung angeführt wird, auch wenn es um Kreditaufnahmen geht, beträgt tatsächlich 0,59 %.
Die Differenz ist die Tilgungskomponente.