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diesem Ausmaß geben würde. Doch ich
muss hier lesen, dass wir seit einem Jahr
kein einziges Projekt eingereicht haben!
Bgm. Willi: Hier muss ich Dich kurz unterbrechen, denn es stimmt einfach nicht. Es
gibt ein KIP-1 und ein KIP-2. Das KIP-1 haben wir bereits zur Gänze ausgeschöpft.
(Beifall)
GRin Mag.a Seidl: Es tut mir leid, aber dann
steht es nicht völlig richtig in den Unterlagen.
Bgm. Willi: Es gibt zwei Tranchen und
beide heißen KIP. Die erste Tranche wurde
bereits zu 100 % ausgeschöpft.
GRin Mag.a Seidl: Ich weiß, dass es zwei
gibt, aber dann steht es falsch in den Unterlagen! Es tut mir leid, aber es liegen uns
GemeinderätInnen lediglich diese Unterlagen vor und auf diese beziehe ich mich! Am
Ende des Tages bleibt der Eindruck bestehen, dass wir die Mittel nicht ausgeschöpft
haben bzw. keine Projekte eingereicht wurden. Das sind Dinge, die mich wirklich beschäftigen.
Es wäre sinnvoll, Projekte langfristig zu planen. In diesem Fall ist es wieder einmal
sehr kurzfristig geschehen, auch wenn ich
hier die Gründe nachvollziehen kann. In den
Unterlagen steht, wenn wir das Projekt nicht
jetzt umsetzen, bleibt nicht mehr genügend
Zeit für die Einreichung, damit wir die Förderung erhalten.
Trotzdem finde ich diese Vorgehensweise
schade. Sie führt wieder zu einer Stimmung,
die für das Projekt schlecht ist. Wenn wir als
Gemeinde solche Projekte voranbringen,
sollten wir alle dahinterstehen und uns dazu
bekennen, dass es ein großartiges Vorhaben ist. Dieses gemeinschaftliche Bekenntnis sehe ich wieder einmal nicht! Wir haben
bereits einige Male darüber debattiert, wie
wir unsere Stadt nach außen vertreten.
Jetzt ist es schon wieder so, dass wir ein
Projekt irgendwie umsetzen und die Hälfte
der MandatarInnen Bauchschmerzen hat.
Wir werden den Platz feierlich eröffnen,
doch niemand wird eine Freude dabei haben, weil es uns am Ende des Tages
€ 300.000,-- mehr kosten wird.
Ein weiterer Punkt ist mir wichtig. Wir sagen
stets, dass wir Wettbewerbe ausschreiben
wollen. Bei Platzgestaltungen und anderen
GR-Sitzung 15.07.2021

Vorhaben wollen wir darauf achten, dass
die architektonische Qualität und alles Weitere in Ordnung ist. An diesem Projekt arbeiten viele verschiedene Magistratsabteilungen und ich sehe den Sinn dahinter
nicht. Nun versuchen viele, verschiedene
Stellschrauben zu drehen. Ich glaube, am
Ende ist es nicht die optimale Lösung, aber
vermutlich liegt es am Zeitdruck.
GR Depaoli: Ich versuche weniger zu reden, aber mehr zu sagen. Meine VorrednerInnen hatten alle Recht. StR Federspiel
fragte, ob es unbedingt notwendig ist, ausgerechnet jetzt so viel Geld in die Hand zu
nehmen, sowohl für den Vorplatz beim
Haus der Musik als auch für den Bozner
Platz.
GRin Heisz schätze ich sehr und sie hat das
Problem auch auf den Punkt gebracht, aber
ihr unterlief ein Fehler. Sie hat zuerst gesagt, dass sie dem Antrag zustimmen wird
und danach zehn Minuten lang aufgezählt,
wie viele Fehler bei der Planung dieses Projektes unterlaufen sind. Ich vermisse eine
gewisse Geradlinigkeit. Dieser Zustand hat
in letzter Zeit in der SPÖ um sich gegriffen.
Darum haben sie momentan permanent
Probleme innerhalb der Fraktion bzw. auch
außerhalb.
Wenn eine Entscheidung im Gemeinderat
ansteht, kann man doch nicht zehn Minuten
lang aufzählen, warum man dagegen sein
sollte, um am Ende zu sagen, dass man dafür stimmt! Ein Beispiel: Ich gehe mit meiner
Gattin in ein Lokal und stehe fünf Minuten
lang vor dem Eingang. Dort erzähle ich ihr,
wie schlecht das Essen, der Service und die
Lokalität ist, um damit zu enden, dass wir
hineingehen und ich sie auf das Essen einlade! (Gelächter im Saal)
Das passt einfach nicht! Die Einwände, die
wir gehört haben, sind berechtigt. Ich bin
der Meinung, dass man ein solches Projekt
nicht so schnell beschließen sollte. Für die
Entscheidung haben wir noch genug Zeit.
Wäre es so dringend gewesen, hättet Ihr
nicht erst vor drei Wochen mit dem Projekt
kommen dürfen, sondern bereits im Jänner.
Für ein Projekt, das uns vielleicht sogar
mehr als € 5 Mio. kosten wird, benötigen wir
mehr Zeit. Mir als Mandatar im beschlussfassenden Gremium ist es zu kurzfristig,
wenn ich am Mittwoch vor der Sitzung des