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74.2

GfGR/176/2021
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Rückerstattung an
StromabnehmerInnen (GRin Springer)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
20.09.2021 zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 inhaltlich angenommenen Antrag von GRin Springer und
MitunterzeichnerInnen wird samt Schreiben
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) zur Kenntnis genommen.
74.3

GfGR/184/2021
Lichtwellenleiter (LWL)-Netz, Ausbau in Innsbruck, Planungsszenario (GR Lukovic, BA MA MA)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
20.09.2021 zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 inhaltlich angenommenen dringenden Antrag von
GR Lukovic, BA MA MA wird samt Schreiben der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) zur Kenntnis genommen.

75.2

GfGR/231/2021
Erteilung von AnwohnerInnenparkbewilligungen, Voraussetzungen (GERECHT und FPÖ)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 787) wird gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 06.10.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
45 Minuten.
75.3

GfGR/232/2021
Realisierungswettbewerb Bozner
Platz, Durchführung (GERECHT,
FPÖ und FRITZ)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 787) wird gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
GR Depaoli: Ich ersuche,

75.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

75.1

GfGR/230/2021
Stadt Innsbruck, Vertretungsregelung bei Verhinderung des Bürgermeisters (FPÖ)

Bgm. Willi: Die von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 787) wird gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 06.10.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 4 Stunden.
GR-Sitzung 13.10.2021

die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
NEOS, 12 Stimmen):
Der Antrag auf Eröffnung der Debatte wird
angenommen.
GR Depaoli: Die dringende Anfrage wurde
von den Listen FPÖ, FRITZ und mir eingebracht. Allerdings können wir mit den Antworten nicht viel anfangen. Wir haben sehr
kurzfristig von der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, eine Stellungnahme bekommen, die sich von den Aussagen in der Anfragebeantwortung unterscheidet. In der Anfragebeantwortung steht, dass alles stadtrechtskonform durchgeführt wurde. Die
Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, hat
die Sache anders gesehen. Es täte mich
daher interessieren - ich weiß nicht, wer mir