Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Protokoll.pdf

- S.123

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- 841 -

Juli 2021 für den Fehler entschuldigt habe,
wobei ich gar nicht genau gewusst habe, wo
ich diesen gemacht habe. Aber, das ist mir
alles egal.
Ich bin selber interessiert daran, zu erfahren, worin der Fehler gelegen ist. Vielleicht
war mein Fehler der, dass ich die Auslobung überhaupt dem Stadtsenat vorgelegt
habe. Es wäre ganz fatal, wenn wir das
Bauvorhaben nicht beschließen würden.
Dies auch aus budgetären Gründen, weil
die Chance, die Hälfte des Projektes finanziert zu bekommen, nie wiederkommt.
Was ich aus meiner Warte gut machen
kann, habe ich getan. Ich habe mich sehr
darum bemüht. Ich bin selber sehr interessiert an diesem Termin mit Dr. Crepaz. Abschließend kann ich mich nur den Worten
des Bürgermeisters anschließen, dass ich
nach dieser Klärung dringend ersuchen
kann, zu dem Projekt zu stehen. Danke!
GRin Heisz: Deine Worte, StRin
Mag.a Schwarzl verwundern mich ein
wenig., Ich habe sehr geschätzt und nicht
vergessen, dass Du die Größe hattest, Dich
bei der Sitzung des Gemeinderates im
Juli 2021 hinzustellen und zu sagen, dass
es Dir leid tut, dass der Fehler passiert ist.
Dass Du jetzt immer noch nicht weißt, worin
der Fehler lag, wundert mich dann doch.
Der Irrtum war offensichtlich. Das Projekt
wurde nicht dem Gemeinderat vorgelegt,
weshalb wir jetzt diesen Beschluss sanieren
müssen.
Ich betone nochmals, dass Du im Gegensatz zu manch anderen in der Juli-Sitzung
des Gemeinderates in einer schwierigen,
angespannten Situation Größe bewiesen
hast, indem Du Dich hingestellt und gesagt
hast, dass es Dir leid tut. Das habe ich unironisch - sehr zu schätzen gewusst.
Liebe GRÜNE, GR Appler hat es bereits angesprochen. Ist Euch immer noch nicht klar,
wenn uns allen dieses Projekt nicht auch
wichtig wäre, wir nicht so darum ringen würden? Ist das immer noch nicht einsichtig?
Bitte, um Himmelswillen sorgt doch jetzt in
der allerallerletzten Sekunde dafür, dass wir
dem Projekt guten Gewissens zustimmen
können.
Ich habe in meiner ersten Wortmeldung vergessen, etwas auszuführen. GR Depaoli hat
das bereits angesprochen. Zwischen dem
GR-Sitzung 13.10.2021

Anfang und dem letzten Detail des Projektes, wie beispielsweise, was wir mit den
Bäumen tun, falls wir das Projekt nicht machen, steht der eigentliche Brocken, dass
immer noch nicht die Kostenschätzung auch
nur einigermaßen einer Wahrheit entspricht.
Das wird sich mit dem Betrag von € 4,8 Mio.
oder € 5,2 Mio. "never ever" ausgehen. Die
Tiefbauabbrucharbeiten stehen immer noch
nicht fest. Auch die Arbeiten für die Beleuchtung sind nicht erfasst.
Das hat im Übrigen auch der Großprojektebeirat moniert. Diese Stellungnahme hat in
mir noch viel mehr Fragen aufgeworfen, als
wir ohnehin schon hatten. Ich bitte Euch
wirklich inständig, "kommts in die Hufe"!
Beantwortet unsere Fragen, die wir in der
einen oder anderen Form seit Monaten
immer wieder stellen. Zum dritten Mal
wurde es nicht geschafft, das Projekt vom
Gemeinderat beschließen zu lassen.
Wenn Ihr bei dem vorgeschlagenen Termin
nicht unser aller Fragen zufriedenstellend
beantworten könnt, muss ich Euch leider
prophezeihen, dass das Projekt nichts werden wird. Wir können alle nicht so einem
Vorhaben, das in dieser Form vorliegt - es
sieht schön aus, aber nicht mehr -, zustimmen. Es tut mir leid, wenn ich etwas emotional geworden bin.
Ich glaube, wie GR Appler bereits ausgeführt hat, uns allen liegt das Projekt am Herzen und deshalb ringen wir darum, denn
sonst hätten wir es bereits vor einem halben
Jahr abgelehnt.
GR Onay: Ich muss die Wortmeldung von
GRin Heisz berichtigen, dass mir die Umsetzung des Projektes am Herzen liegt. Ich
glaube, dass ich damit nicht alleine bin in
diesem Gemeinderat, vor allem wenn ich
bedenke, dass wir aktuell bereits Großbaustellen haben. Wir wissen, wie die Baukosten gestiegen sind und dass sich alles verteuern wird.
Wenn ich daran denke, dass heute Dinge
im Raum gestanden sind, dass das Familiensilber verkauft werden muss oder die Tarife angehoben werden, dann kommen
große Belastungen auf die Bevölkerung zu.
Daher muss ich sagen, dass dieses Projekt
wirklich keine Priorität für mich hat, vor allem auch nicht, was sich daraus entwickelt.