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Eingebracht im Gemeinderat am
08.10.2020. Coronabedingt erfolgte die
Behandlung erst in der Sitzung vom
10.12.2020. Dort wurde er dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen. Der Stadtsenat hat in seiner
Sitzung vom 13.01.2021 den Beschluss
gefasst, Stellungnahmen der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG und
der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
Umwelt, einzuholen.

10.

11.

Die Innsbrucker GRÜNEN, Änderung Klubobfrau-Stellvertreter

Bgm. Willi verliest das Schreiben der Innsbrucker GRÜNEN vom 28.08.2021:
"Sehr geehrte Damen und Herren, lieber
Georg,
Wir haben in der Clubsitzung am
27.09.2021 Dejan Lukovic, BA MA MA zum
neuen Klubobfrau-Stellvertreter gewählt.
Mit freundlichen Grüßen"

Die Stellungnahmen wurden dem
Stadtsenat am 21.04.2021 zur Kenntnis
gebracht. Es wurde der Beschluss gefasst, gegenständlichen Akt zurückzustellen, bis Gespräche zwischen dem
Antragsteller GR Mag. Krackl,
StRin Mag.a Schwarzl, der Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, Umwelt, und der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG
stattgefunden haben.

Willi, Bex, BSc, Lukovic, BA MA MA,
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, Mag. Fritz und
Mag.a Schwarzl, alle eigenhändig"

Ein Ergebnis der Gespräche ist noch
ausständig.

12.1. Wahlen in die Ausschüsse gemäß
§ 90 IWO 2011: Festsetzung der
Anzahl der Mitglieder, Bestimmung, ob die Mitglieder der Ausschüsse im Fall ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu
vertreten sind; Wahl der Mitglieder und gegebenenfalls der Ersatzmitglieder

Ablauf der Sitzung

Bgm. Willi: Falls wir heute nicht fertig werden, wird die Sitzung morgen um 10:00 Uhr
fortgesetzt.
Für die Verpflegung gibt es einen neuen
Modus. Durch eine Vereinbarung mit der
Firma Piegger, gibt es ab sofort die Möglichkeit, den ganzen Tag hindurch ein Buffet
aufsuchen zu können. Herzlichen Dank dafür.
Die Mittagspause wird trotzdem von
13:00 Uhr bis 14:00 Uhr sein. Wie vorhin
vereinbart, darf ich dann alle Klubobleute,
die Ressortführenden und GR Mag. Stoll ersuchen, dass wir uns im Nebenraum treffen.
Wann es am Abend eine Pause gibt, hängt
vom Fortgang der Sitzung ab. Dazu werde
ich mich rechtzeitig mit den Obleuten beraten.

Es wird Kenntnis genommen.
12.

Gemeinderätlicher Ausschuss für
Digitalisierung, Bestellung, Festsetzung der Anzahl sowie Wahl
der Mitglieder (Ersatz)

Bgm. Willi: Gemäß § 30 Abs. 1 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR) kann der Gemeinderat für einzelne
Zweige der Verwaltung Ausschüsse zur
Vorberatung der Angelegenheiten, die der
Beschlussfassung des Gemeinderates
oder des Stadtsenates unterliegen, einrichten.
12.1.1 Einrichtung eines Ausschusses
des Gemeinderates
Bgm. Willi: Es wird vorgeschlagen, dass
folgender Ausschuss eingerichtet wird:
Ausschuss für Digitalisierung
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Schmidt,
1 Stimme):
Der Ausschuss für Digitalisierung wird eingerichtet.

GR-Sitzung 13.10.2021