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5.1.3 Sonstige betriebliche Aufwände - Mietkosten
Mietkosten als
wesentlichster
Bestandteil der
sonstigen betrieblichen
Aufwände

Der größte Teil der in der Kontenklasse 7 – Sonstige betriebliche Aufwände abgebildeten Summen betraf Kosten im Zusammenhang mit den
von der IIG KG angemieteten Räumlichkeiten. Die von der ISD kostenrechnerisch zugeordneten Aufwände im Zusammenhang mit Mietvorschreibungen der IIG KG (bzw. auch Instandhaltungsaufwände) gestalteten sich für die Jahre 2017 bis 2020 wie folgt:
Kostenstelle 790.1 - Stadtteilizentru m W illen
Detaildarstell"ung Miet~osten
2017 bis 2020
Beträge in €
Konto

Projekt „Betreutes
Wohnen, Sozial- und
Stadtteilzentrum
Liebeneggstraße“

2020

2019

2018

2017

Summ e KI. 7 - so nst. betr. Aufw.

-88 .7 19,78

-834!73,24

-7 5.934 ,40

-74.518,48

davon:
Miete Betri ebs- un d Geschäftsge b.
Betri ebskosten
ln standh. Betri ebs- un d Ges chäfl sg eb.

-54.922 ,08
-4.014,00
-5.951,36

-54.922,08
-4.238 ,00
-1.970 ,2 8

"53.094,36
-3.783,24
- 2- 175,20

-4-4.245,10
-6.452 ,22
-1.06 8,95

Am Standort zwischen der Liebeneggstraße und der Leopoldstraße
wurde von der IIG KG für die ISD unter dem Projekttitel „Betreutes Wohnen, Sozial- und Stadtteilzentrum Liebeneggstraße“ ein Gebäude errichtet. Konkret umfasste dieses Bauprojekt die Errichtung von 17 betreuten
Wohnungen, 14 Tiefgaragen-Abstellplätzen sowie Räumlichkeiten für
ein Sozial- und Stadtteilzentrum.
Der städtische Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung vom 16.07.2015
letztlich der Anmietung der errichteten Objektbestandteile durch die ISD
sowie der entsprechenden Kostenabdeckung im Rahmen der Betriebsfinanzierung des Sozial- und Stadtteilzentrums zu.

Mietvertrag zwischen
ISD und IIG KG

Der zwischen ISD und IIG KG abgeschlossene Mietvertrag (über das
gesamte neu errichtete Gebäude) datiert vom 04.04.2017. Das Bestandverhältnis begann gemäß den Bestimmungen des unterfertigten Mietvertrages am 01.01.2017 und wurde auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Die auf das prüfungsgegenständliche Stadtteilzentrum Wilten entfallenden Nutzflächen beliefen sich auf 327,19 m²; jene des Sozialzentrums
(im Mietvertrag mit „Sozialstation“ bezeichnet) auf 29,62 m². Die gesamte Anmietungsfläche der Sozialstation und des Stadtteilzentrums belief sich somit auf 356,81 m².
Die Nutzflächen des Stadtteilzentrums (327,19 m²) umfassten Räumlichkeiten für Lager, WC, Putzraum, Gang (im Untergeschoß) sowie Veranstaltungsraum, Teeküche, Behinderten-WC, Stuhllager, Eingang, Büro,
Seminarraum 1 (mittlerweile Büro), Seminarraum 2 und Terrasse (im
Erdgeschoß).
Zum Seminarraum 1 merkte die Kontrollabteilung an, dass dieser bei der
erfolgten Besichtigung von den Bediensteten als Büroräumlichkeit genutzt wurde und somit nicht (mehr) als Seminarraum zur Verfügung
stand.

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Zl. KA-02756/2021

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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