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Im Falle von Innsbruck dürfte der heilige
Gral eine Sachertorte sein, wie wir letzte
Woche gesehen haben. (Unruhe im Saal)
Die Sache ist aber die: Auch wenn der Bund
die Hälfte der Kosten für die Neugestaltung
des Bozner Platzes übernimmt, was grundsätzlich sehr gut ist, müssen wir die andere
Hälfte doch aus dem städtischen Budget
bezahlen.
Wenn ich mir um eines keine Sorgen mache, dann darum, dass wir nicht genug andere mindestens so dringende und hochnötige Bauprojekte auf der Liste hätten, für die
wir heilfroh um Zusatzfinanzierung vom
Bund sein müssten. StRin Mag.a Mayr alleine könnte wahrscheinlich zwei Stunden
ohne Punkt und Komma über Schul- und
Kindergartenprojekte reden, deren Dringlichkeit sie bestimmt gut begründen kann.
Wie wir den InnsbruckerInnen erklären wollen, dass wir offensichtlich größte Probleme
haben, ein ausgeglichenes Budget für die
Jahre 2022 und 2023 zu erstellen und
gleichzeitig Millionen in den Bozner Platz investieren können, das bereitet mir schon
Sorge.
Apropos Budget: Herr Bürgermeister, da
warten die Fraktionen des Gemeinderates
immer noch darauf, dass die Verhandlungen, die angeblich schon terminisiert wurden, wirklich stattfinden. Fix ist, die Drohung, die da letzte Woche ausgesprochen
wurde, dass alle Einsparungsmöglichkeiten
auf Kosten von Subventionen gehen müssen, das ist, glaube ich, noch nicht ausgemacht!
Traurige Tatsache ist für uns, dass wir als
SPÖ diese Neugestaltung des Bozner Platzes wirklich ganz dringend wollten. Wir haben damit vor mehr als drei Jahren schon
Wahlkampf gemacht. Drei der vier PartnerInnen der damals noch bestehenden Koalition haben gegen den erklärten Willen der
GRÜNEN dafür gesorgt, dass der Bozner
Platz priorisiert wurde. (Unruhe im Saal)
Man kann seine Meinung ändern, das ist
okay. Es muss die Geschichte aber richtiggestellt werden. So wie die Dinge jetzt liegen, ist das ein Abenteuer mit höchst unsicherem finanziellem Ausgang. Nichts
scheint wirklich geklärt zu sein, vom großen
Ganzen bis hin zu vergleichsweise kleinen
Details!
Sonder-GR-Sitzung 27.10.2021

Wenn ich darf, erzähle ich noch schnell eine
Episode, die für dieses Projekt symptomatisch ist. In der Sitzung des Gemeinderates
vom 23.07.2021, auf deren Tagesordnung
dieser Akt nie stehen hätte dürfen, wurde er
dann abgesetzt, mit Ausnahme der Reservierung der Bäume.
Es wurde uns hoch und heilig versichert,
dass, wenn wir diese Bäume jetzt reservieren, es nur eine Reservierung ist. Sollte das
Projekt Bozner Platz nicht als Gesamtes
vom Gemeinderat beschlossen werden,
könnte man die Bäume jederzeit ohne Kosten, ohne Probleme stornieren, weil ganz
Europa auf solch große Bäume scharf ist.
Jetzt stellt sich heraus, dass die Bäume
nicht kostenlos storniert werden können.
Wenn wir sie nicht am Bozner Platz einpflanzen, müssen wir das woanders in der
Stadt tun. Dies ist nur ein kleines Detail,
aber symptomatisch! (Unruhe im Saal)
Das große Ganze und solche Details tragen
nicht gerade dazu bei, unser Vertrauen zu
stärken oder unser ständig wachsendes
Misstrauen zu zerstreuen.
So leid es mir tut, wir können nicht mit gutem Gewissen im Sinne der Verantwortung
für die InnsbruckerInnen mittragen, was da
heute beschlossen werden soll.
Bgm. Willi: Ich möchte DI Dr. Zimmeter ersuchen, das für mich sehr wichtige und von
GRin Heisz angesprochene Kostenthema zu
beleuchten und aufzuklären, wie das wirklich ist.
DI Dr. Zimmeter: Bauen ist immer ein
Abenteuer, da muss ich GRin Heisz Recht
geben. Das weiß jede/r, die/der schon einmal gebaut hat. Dieses Abenteuer ist aber
auch kalkulierbar, denn es gibt gewisse
Spielregeln.
Die Spielregeln, die wir für die Kostendarstellung haben, ist die ÖNORM B 1801. Sie
nennt sich "Kosten im Hoch- und Tiefbau,
Kostengliederung". Da gibt es fünf Gliederungen für die Kostenangaben, die alle eine
Bandbreite bei der Genauigkeit haben, weil
es eben ein gewisses Abenteuer ist und
man sich dem Ziel der berechneten Kosten
nähern muss.
Die erste Ebene der Kostengliederung ist
das Kostenziel mit einer Bandbreite von