Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Protokoll.pdf
- S.35
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primieren wir die Baustellen. Im Umkehrschluss heißt das, je mehr im Zuge einer
Baustelle umgesetzt wird, desto länger dauern die Arbeiten an.
GR Mag. Falch: Mir ist schon klar, weshalb
man alle Tätigkeiten im Zuge einer Baustelle umsetzt, anstatt jedes Jahr den Boden an derselben Stelle aufzureißen.
Mir geht es um Folgendes: Könnte man
nicht die Anzahl an Baustellen mit allen dort
zu erledigenden Tätigkeiten pro Jahr verringern? Wäre es nicht möglich, weniger zeitgleiche Baustellen zu bearbeiten, diese
aber dafür schneller abzuschließen?
Was Sie gerade erklärt haben, ist mir schon
klar, aber kann man nicht weniger zeitgleiche Baustellen in Betrieb nehmen, diese dafür schneller abschließen?
Mag. Pichler: Sämtliche Abwicklungen der
Baustellen sind leistungsbezogen. Es wird
oft gefragt, ob eine Baufirma für länger andauernde Arbeiten mehr verdient. Das ist
Unsinn! Es gibt klare Positionen und die
Firma wird leistungsbezogen bezahlt.
Gehen wir nun beispielsweise davon aus,
dass wir innerhalb eines Jahres nicht 50,
sondern lediglich 45 Projekte umsetzen
werden. Diese Verringerung der Vorhaben
hat keine Auswirkung auf die anderen Baustellen! Jedes Projekt ist in sich geschlossen! Jedes Projekt hat einen eigenen Zeitplan und wir versuchen jedes Projekt möglichst rasch fertigzustellen! Die Projekte
werden abgeschlossen, und ob ein anderes
Vorhaben wegfällt oder nicht, hat keine Auswirkung! Jedes Projekt ist einzeln zu betrachten!
GR Depaoli: Ihre Antwort ist nicht zufriedenstellend. GR Mag. Falch hat eine einfach zu beantwortende Frage gestellt. Warum müssen so viele Baustellen innerhalb
eines Jahres verwirklicht werden? Die
Frage hat nichts damit zu tun, weshalb man
jede Baustelle einzeln betrachten muss!
Einige Projekte werden nicht dringend benötigt. Wenn man nicht alle Vorhaben sofort
umsetzt, würde die Versorgung doch nicht
sofort zusammenbrechen. Ich gehe davon
aus, dass die Leitungen ein Jahr länger
funktionieren würden. Wer bestimmt, wie
viele Baustellen pro Jahr angelegt werden?
Wer bestimmt, welche Straßen saniert werden? In der Stadt Innsbruck befinden sich
GR-Sitzung 17.11.2021
seit einigen Jahren teilweise sehr schlechte
Straßen.
GERECHT bekommt immer wieder Bilder
von BürgerInnen zugeschickt. Nebenstraßen, die teilweise nur von 50 bis 100 Fahrzeugen befahren werden, werden aufwändig saniert. Die Ergebnisse sind sehr schön.
Das sieht man in St. Nikolaus. Andere
Hauptdurchzugsstraßen, die in einem katastrophalen Zustand sind und Wegen in Rumänien im Jahr 1980 gleichen, werden nicht
saniert!
Meine dezidierten Fragen sind Folgende:
Wer bestimmt, wie viele Baustellen die
Stadt Innsbruck pro Jahr verträgt? Wer bestimmt, welche Straßen saniert werden? Es
gibt den Ausschuss für Umwelt, Energie
und Mobilität, jedoch habe ich in seinen Sitzungen noch nie eine Diskussion über Straßen miterlebt!
Irgendjemand muss das doch entscheiden!
Ist es der/die Ressortverantwortliche? Kann
er/sie im Alleingang bestimmen, dass pro
Jahr 100 Baustellen betrieben und 30 Straßen saniert werden sollen? Mich, die BürgerInnen und bestimmt auch viele MandatarInnen interessiert, wer die Prioritäten vorgibt!
Wer bestimmt, welches Projekt in welchem
Ausmaß baulich umgesetzt werden soll? Ich
weiß es nicht und vermutlich geht es vielen
so wie mir. Ist der/die Ressortverantwortliche, Herr Bürgermeister oder wer auch immer dafür verantwortlich?
Bgm. Willi: Bevor ich das Wort an
Mag. Pichler übergebe, weise ich den Vorwurf, unsere Straßen hätten den gleichen
Zustand wie Wege in Rumänien im
Jahre 1980, auf das Schärfste zurück.
Diese Aussage entbehrt jeder Grundlage.
(Beifall)
Mag. Pichler: Das Bauprogramm entsteht
durch ein Zusammenspiel aller Leitungsbetriebe und der Stadt Innsbruck. Alle Leitungsbetriebe, die Mag.-Abt. III, Tiefbau,
das Land Tirol, die ÖBB-Personenverkehr
AG, die Autobahnen- und SchnellstraßenFinanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) und Private geben bekannt, welche
Projekte sie im kommenden Jahr umsetzen
wollen. Diese Vorhaben werden zusammengefasst. Es gibt stets sehr viele Überschneidungen und man versucht, Projekte zusammen umzusetzen. So entsteht das Bauprogramm!