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Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wie heute
schon so oft wollte ich zu diesem Punkt
nichts sagen, muss es nun aber doch tun.
Es geht eigentlich um einen Subventionsantrag, trotzdem wird nun wieder ein Betreiber
eines Christkindlmarktes wie ein böser
Bube hingestellt.
Dieses Gerücht, das hier die Runde macht
und heute schon öffentlich genannt wurde,
ist nun bereits mehrmals aufgeschlagen. Ich
darf dazu die Frage stellen, ob man sich
seitens des Vereins auch die Mühe gemacht hat, einen Stand in der Altstadt oder
in anderen Stadtteilen zu bekommen?
Wenn das nicht so ist, würde ich Sie, GR
DI Roner, bitten, dass Sie das zurücknehmen. Wenn Sie sich nicht die Mühe gemacht haben, dann empfinde ich das als ein
Schlechtmachen der Familie des Betreibers.
Ich kann da nur das Gesagte von GR Depaoli aufgreifen. Es entstehen Kosten und
als Geschäftsmann muss ich nicht jedem alles gratis überlassen, nur, weil man der Meinung ist, dass das Leben schön ist! Das Leben ist nicht gratis!
Ich möchte also die Frage in den Raum stellen, ob man nur in St. Nikolaus nachgefragt
oder sich die Mühe gemacht hat, auch andere Betreiber zu kontaktieren.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Lassenberger übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
GR Schmidt: Ich stelle
den Antrag auf Schluss der Debatte
und bitte um eine Sitzungsunterbrechung
zum Lüften.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.

GR-Sitzung 17.11.2021

GR DI Roner: Ich nehme meinen Vorwurf
selbstverständlich zurück. Es war nie meine
Absicht, dem Betreiber etwas Böses zu unterstellen, auch wenn es so rübergekommen ist.
Warum der Christkindlmarkt in St. Nikolaus
für den Verein so wichtig ist, liegt nicht nur
daran, dass er direkt vor der Haustüre liegt.
Wenn heiße Gerichte verkauft werden sollen, dann wird ein Standl in Wilten nichts
nützen, da man das Essen zur Innstraße
hin- und wieder zurückfahren muss. Das ist
der Hintergrund und daher gab es sicher
keine Nachfrage, ob man in Hötting am Gramartboden oder sonst wo einen Platz bekommen könnte.
Ich nehme meinen Vorwurf zurück. Es
stimmt, die Aussage war vielleicht ein wenig
zu heftig, aber ein Punkt ist es trotzdem.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Heisz und Stimmenthaltung von GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, GRin Bex, BSc,
GR Schultze und StRin Mag.a Schwarzl,
5 Stimmen; gegen SPÖ und GR DI Roner,
4 Stimmen):
Dem Verein Beziehungsweise lernen wird
die Jahressubvention gemäß Beilage nicht
genehmigt
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich erspare mir
nun den Nachsatz, aber ich glaube, uns eint
die Wertschätzung für diesen Verein und wir
sind sehr bemüht, ihn im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen. Ich glaube, das
gilt für alle Ansuchen in diesem Bereich.
24.1.2 Ibis Acam, Jahressubvention
GRin Dr.in Krammer-Stark: Leider wird
auch das zweite Ansuchen auf € 0,-- gesetzt, obwohl Ibis Acam sehr wertvolle Arbeit leistet.
In den Anmerkungen steht aber, dass für
nächstes Jahr schon Geld reserviert ist,
sollte wieder angesucht werden.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, GRin Bex, BSc,
GR Schultze und GRin Dr.in Winkel, 4 Stimmen; einstimmig):
Der Ibis Acam wird die Jahressubvention
gemäß Beilage nicht genehmigt.