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Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Protokoll.pdf

- S.64

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- 957 -

zwei Tage mit einem Kran alles auf- und ablädt -, die Vergabe eines Standplatzes gratis
ist.
Wo sind wir denn eigentlich! Dann kommt
noch der Vorwurf, dass sich der Betreiber
dort bereichert! Natürlich wird er einen Gewinn erzielen wollen, weil er ja einen entsprechenden Aufwand hat. Zu glauben, nur,
weil Ihr mit Eurem Kasperlverein kommt, …
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Depaoli,
auch für Sie gelten die gleichen Regeln wie
für alle anderen: Ich ersuche Sie, den Ausdruck "Kasperlverein" zurückzunehmen,
denn jeder Verein hat es verdient, hier ordentlich genannt zu werden und nicht so,
wie es Ihnen beliebt. (Beifall)
GR Depaoli: Gut, ich ziehe den "Kasperlverein" selbstverständlich zurück und sage:
Ein wertvoller Kulturverein! Ich hoffe, das
passt so, denn ich kenne ihn nicht genau,
aber egal.
Ich komme zurück zum Thema. Auf den Betreiber loszugehen, dem wir vor vier Wochen das Wirtschaftsehrenzeichen verliehen
haben, weil er seit 20 oder 30 Jahren bemüht ist, ein wenig Leben in den Stadtteil zu
bringen, empfinde ich als eine Frechheit. Es
ist einfach unglaublich!
StRin Mag.a Mayr: Es ist eigentlich eine tatsächliche Berichtigung. Ich gebe Vereinen
oder Subventionsansuchenden in Bezug auf
andere Ressorts natürlich keine Versprechen. Das könnte ich ja gar nicht!
Es geht darum, dass der Verein Pitanga aus
dem Verein Multikulturell hervorgegangen
ist. Multikulturell wurde mit € 3.750,-- pro
Jahr gefördert. Wir haben die freigewordenen Gelder bei der Gründung von Pitanga
eins zu eins überführt und die Mittel nicht
anderweitig verwendet.
Es geht eigentlich nur darum, ob Förderungen, die einmal vergeben wurden, einfach
anderes umverteilt werden. Deshalb haben
wir gesagt, dass der neugegründete Verein
Pitanga in Fortführung von Multikulturell im
Sozialressort ansuchen könnte. Es hat früher - wir haben ja schon einen ersten Anlauf
unternommen - Abstimmungen zwischen
dem Sozialreferenten und der Integrationsreferentin gegeben. Vielleicht gehen wir,
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc,
das wieder an und schauen, wie wir das
Problem lösen können.
GR-Sitzung 17.11.2021

Das wäre mein Wunsch und mein Vorschlag.
GRin Bex, BSc: Zur tatsächlichen Berichtigung: GR Depaoli hat unterstellt, dass wir
gegen den Betreiber eines Christkindlmarkts agieren. Uns geht es darum, dass
wir - GR Schultze wird dazu heute einen
Antrag einbringen - transparente Kriterien
ausarbeiten, unter welchen Bedingungen
eine Vergabe von städtischem Grund entgeltfrei erfolgen soll.
Wir sind froh um jede Verbesserung der
Aufenthaltsqualität. Wenn es ein Christkindlmarkt zur Weihnachtszeit ist, dann freuen
wir uns darüber. Aber wir würden es auch
begrüßen, wenn Initiativen aus dem Stadtteil, die gemeinwohlorientiert arbeiten und
für den Stadtteil eine wichtige Arbeit leisten,
dort auch Platz finden würden. Darum geht
es uns und deshalb wird GR Schultze seinen Antrag einbringen.
Ich möchte nochmals betonen, dass wir
nicht gegen diesen Betreiber sind!
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ich möchte
mich zu diesem Punkt melden, da ich die
Vorsitzende des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft und Diversität bin. Das Ansuchen von Beziehungsweise lernen wird ja
auch in unserem Ausschuss behandelt.
Der Verein bekommt von uns Geld für seine
Bildungsarbeit, aber - wie sehr viele andere
Vereine - auch aus anderen Ressorts. Beziehungsweise lernen ist gewachsen. Ursprünglich standen ganz klar Bildungsaufgaben im Vordergrund, aber nun setzt man
sich auch stark für Stadtteilarbeit ein. Das
ist eindeutig im Sozialen verankert.
Ich möchte nochmals anmerken, dass der
Verein Beziehungsweise lernen dort schon
im letzten Jahr angesucht hatte. Es war also
nicht neu, dass dieser Antrag kommen
würde.
Wir haben sehr viele Vereine, die sehr wichtige Arbeit machen. Es sind Aufgaben, die
eigentlich der öffentlichen Hand obliegen.
Wenn wir diese Vereine nicht hätten, die um
Subventionen ansuchen, aber viel ehrenamtlich einbringen, bräuchten wir das zehnfache an Budget, um irgendwie das abzudecken, was die öffentliche Hand leisten
müsste. (Beifall)