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präzise Recherche von GR Kunst dankenswerterweise aufgeworfenen werden, werden
geprüft. Eine Auszahlung kann erst dann erfolgen, wenn alle notwendigen, den Formalkriterien entsprechenden Unterlagen vorliegen.
Hier geht es mehr darum, dass der Gemeinderat seine Willensbekundung für diese
Subvention abgibt. Die Grundlagen sind uns
bekannt und die notwendigen Formalitäten
werden aufgrund der Arbeit von GR Kunst
vom Amt professionelst geprüft.
Erst dann erfolgt die Auszahlung. Deshalb
sehe ich kein Problem, wenn der
Gemeinderat über die Punkte abstimmt.
GR Mag. Falch: Ich möchte mich den Worten von GR Depaoli anschließen. Es ist
wirklich unglaublich, dass jedes Mal, wenn
wir hier im Gemeinderat abstimmen sollen,
Anträge präsentiert werden, die unvollständig sind. Warum werden uns unvollständige
Anträge vorgelegt? Kann man das nicht vorher genauer prüfen?
GR Schmidt: Ich möchte mich dem Gesagten von GR Depaoli ebenfalls anschließen.
Was GR Kunst diesbezüglich seit Beginn
dieser Legislaturperiode macht, ist hervorragende Arbeit. Es ändert sich aber anscheinend nichts, denn er rennt mit seinen Rechercheergebnissen wie Don Quijote gegen
Windmühlen an.
Auch ich werde mich bei allen Punkten, die
nicht vollständig sind, der Stimme enthalten.
(Auf Wunsch von GR Schmidt werden seine
Wortmeldungen nicht gegendert.)
GR Depaoli: Ich bitte bei der Abstimmung
anzuführen, welche Anträge nicht passen,
denn bei dieser Vielzahl von Punkten habe
ich nicht mehr im Kopf, wo Fehler aufgetreten sind und wo nicht.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Depaoli,
ich habe nicht mitnotiert, wo etwas fehlt.
GR Kunst kann uns vielleicht ein Zeichen
geben. An und für sich musst Du das aber
in Zukunft selbst notieren, denn es ist,
glaube ich, nicht die Aufgabe der Sitzungsführung für Dich mitzuschreiben.
GR Kunst, ich würde Dich bitten, noch einmal die Punkte zu nennen, damit
GR Depaoli die entsprechenden Hinweise
bekommt.
GR-Sitzung 17.11.2021

GR Kunst: Es sind die Punkte 2. bis 8. Ich
möchte aber anmerken, dass ich mir diese
Dinge immer ansehe. Ich kann mich natürlich auch irren, aber was ich hier heraussuche, stimmt mit der Subventionsordnung
überein. Es kann sein, dass das Amt andere
Informationen hat, denn GR Wanker hat
beispielsweise beim Fall der Swarko Raiders Tirol den Kopf geschüttelt.
Vielleicht kann er dazu etwas sagen, was
wir im Gemeinderat nicht wissen. Es ist ja
kein Problem für uns oder für mich persönlich.
Die Dinge, über die ich hier informiere,
schreibe ich zusammen und sende sie per
Email an die Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat. Die Mitarbeiterinnen
nehmen dann Verbindung mit den Ämtern
auf. Dort wird kontrolliert, ob etwas fehlt
oder auch nicht. Ich bekomme immer eine
Antwort zurück, wie das Amt das sieht.
Wie GR Appler schon gesagt hat, werden
die Subventionen erst ausbezahlt, wenn alle
Kriterien erfüllt sind.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
StRin Mag.a Mayr: Wir haben die Ansuchen
für Subventionen mittlerweile in allen Bereichen auf digital umgestellt. Wir merken,
dass es zum Teil - ich zitiere Herrn Finanzdirektor - noch Kinderkrankheiten gibt.
Viele, die ansuchen, erhalten die Rückmeldung, wenn etwas nicht vollständig ist oder
es überhaupt nicht geklappt hat.
Ich weiß speziell von den MitarbeiterInnen
der Mag.-Abt. V, Sport, dass sie sehr bemüht sind, damit alles funktioniert. Wir haben, GR Wallasch kann es bestätigen, in
der halben Stunde vor Beginn der Sitzung
des Ausschusses für Sport und Gesundheit
nochmals mit einem Verein gesprochen,
denn da hatte in der Kommunikation, betreffen das Online-Ansuchen auch etwas nicht
funktioniert.
Wir haben damals gesagt, dass der Filter
nur dann eine positive Rückmeldung geben
soll, wenn alle Felder befüllt sind, beispielsweise auch die Anzahl der Mitglieder.
Scheinbar kommt aber keine Meldung,
wenn man da Null einträgt oder das Feld
überhaupt leer lässt. Das ist meine Vermutung. Jede einzelne Subvention, die