Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Protokoll.pdf

- S.69

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GR Kunst jetzt beleuchtet hat, wird sich die
Mag.-Abt. V, Sport, nochmals ansehen.
Dies gilt neben dem Sport auch für die anderen Bereiche.

schriftlich vor, dass wir dafür grünes Licht
haben. Damit kann der Gemeinderat die
Subvention in der angegebenen Höhe freigeben.

Ich möchte noch kurz anmerken, dass wir
all diese Verbände natürlich kennen. Wir
kennen die Vereine sehr gut und wissen,
dass sie Mitglieder haben, auch wenn null
angegeben ist. Ein Beispiel ist der Leichtathletikverband Tirol. Da geht es konkret um
die Überlassung der Leichtathletikhalle. Es
handelt sich um einen Nachtrag über
€ 400,--, der aus einer Vereinbarung zwischen der Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH (OSVI) und
dem Land Tirol resultiert. Wir teilen die Kosten mit dem Land Tirol 50 zu 50 auf. Normalerweise reicht die Summe, aber nun werden hier noch € 400,-- gebraucht. Wir kennen also die PartnerInnen und wir haben
ihre Unterlagen schon bei der Genehmigung der ersten Tranche geprüft.

Wenn es noch weitere Fragen oder Zweifel
gibt, dann mögen die beiden Mandatare bei
ihrem Stimmverhalten bleiben, das ist in
Ordnung. Es wird aber alles nachgereicht,
was bisher gefehlt hat und ich werde nochmals Herrn Finanzdirektor mitgeben - wenn
es um die Automatisierung dieses Subventionsprozesses geht -, dass bei Null-Eingaben nochmals überprüft wird. Meistens
stimmt das ja nicht, weil das Formular einfach unvollständig befüllt ist.

Ich sage das, damit Ihr wisst, dass bereits
eine Grundlage vorhanden ist. Ähnlich ist es
bei den Betriebskosten für das Footballzentrum. Die Stadt Innsbruck übernimmt, wie
sonst kaum eine Gemeinde in Österreich,
die Kosten für Stadien oder in diesem Fall
für das Footballzentrum. So müssen die
Vereine das nicht selbst stemmen.
Es ist ein ganz klar definierter Beitrag, für
den es einen aufrechten Gemeinderatsbeschluss gibt. Auf diesen Grundlagen funktionieren die Subventionen. Trotzdem kommt
jeder einzelne Antrag in den Gemeinderat.
Ich verstehe, dass GR Depaoli oder jetzt
auch GR Schmidt sagen, dass das erst im
Einzelnen geprüft werden muss. Meine
Wortmeldung versteht sich vor allem dahingehend, dass klar ist, dass sehr viel Wissen
und Kenntnis um die Vereine, denen das
Geld zufließt, vorhanden ist.
Da die Muttereralm Bergbahnen Trailinstandhaltung Errichtungs-GmbH ein Privatunternehmen ist, war es mir wichtig, dass
wir schon zu Beginn des Jahres mit einer
dafür spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei
überprüfen, ob die Subvention aufgrund der
Wettbewerbsvorschriften innerhalb der EU
noch ihre sachliche Richtigkeit hat. Dabei
hat sich herausgestellt, dass es ein längeres Prozedere ist, denn es musste um eine
beihilfenrechtliche Genehmigung beim Ministerium angesucht werden. Es liegt mir
GR-Sitzung 17.11.2021

Danke, GR Kunst, für die genauen Hinweise.
26.1.2 Tiroler Eislaufverband
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GERECHT und GR Schmidt, 2 Stimmen; einstimmig):
Dem Tiroler Eislaufverband werden für
Olympiaworld-Eiskosten 2021, 2. Teil,
€ 41.500,-- genehmigt.
26.1.3 Swarco Raiders Tirol
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GERECHT und GR Schmidt, 2 Stimmen; einstimmig):
Den Swarco Raiders Tirol werden für Betriebskosten 2021 für das Footballzentrum
€ 79.200,-- genehmigt.
26.1.4 Judozentrum Innsbruck
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GERECHT und GR Schmidt, 2 Stimmen; einstimmig):
Dem Judozentrum Innsbruck werden für die
Sanierung von Sanitäreinrichtung € 3.500,-genehmigt.