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Projekte Freiraum Campagne/Reichenau und Sportanlagen ASKÖ einen
zusammengefassten, kombinierten und
offenen Architekturwettbewerb EU-weit
auszuloben und darauf fußend eine
vertiefte Kostenschätzung durchzuführen. Die dafür anfallenden Kosten werden von der IISG finanziert.

7.

IV 3163/2021
Investitionsförderung von privaten Wohn- und Pflegeheimen 2021
- Stiftung Nothburgaheim, Anpassung der Maßnahmen

Beschluss (bei Abwesenheit von GR Buchacher, 1 Stimme; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2021:

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Buchacher wegen Befangenheit;
1 Stimme; bei Stimmenthaltung von FRITZ
und GERECHT, 2 Stimmen; einstimmig):
3.

Der Gemeinderat erteilt die Zustimmung zum Abschluss der beigeschlossenen Grundsatz-, Nutzungs- und
Überlassungsvereinbarungen "ASKÖ"
ohne weitere Maßgabe hinsichtlich der
Eigentümerschaft. Das Grundstückseigentum soll an die IIG übertragen werden.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Buchacher wegen Befangenheit,
1 Stimme; bei Stimmenthaltung von FRITZ
und GERECHT, 2 Stimmen; gegen FPÖ,
8 Stimmen):
4.

Die IISG wird beauftragt, nach Vorliegen des Wettbewerbsergebnisses und
der vertieften Kostenschätzung einen
Durchführungsbericht zu erstellen und
dem Beirat für Großprojekte zur Prüfung und Stellungnahme zu übermitteln. Anschließend wird das Projekt im
Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
mit einer bezughabenden Stellungnahme des Beirates für Großprojekte
dem Gemeinderat zur finalen Baubeschlussfassung erneut vorgelegt.

Die mit Beschluss des Gemeinderates vom
18.03.2021, festgelegten Zweckwidmungen
der gewährten Förderung, nämlich
Sanierung aller elektrischen Leitungen

€ 250.000,--

Sanierung und Bestandssicherung Brandschutz

€ 180.000,--

Summe

€ 430.000,--

werden wie folgt abgeändert:
Sanierung elektrischer Leitungen und Bestandsicherung Brandschutz
€ 360.000,-Vorgezogene Investitionen

€ 17.000,--

Heizungsadaptierung,
Waschmaschinen, Trockner,
Küchendepot
€ 43.000,-Sanierung betreute Wohnung

€ 10.000,--

Summe

€ 430.000,--

Alle anderen Vorgaben (Bedeckung, Abwicklung) bleiben wie am 18.03.2021 beschlossen.
8.

Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2021 (§§ 34 ff)

8.1

IV 13979/2021
Förderung in der Schutzzone 2 Mariahilf-Hötting-St. Nikolaus

Beschluss (bei Abwesenheit von GR Buchacher, 1 Stimme, einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 01.12.2021:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die HG
Oberhuber-Schwaiger hinsichtlich der Sanierung der Fassaden am Gebäude Höttinger Gasse 26 mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von € 4.680,--.