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27.

MagIbk/39241/SP-PA-HW/1

29.3

Architekt, als Vertretung der
Grundstückseigentümer, HöttingWest, Bebauungsplanänderung

GfGR/280/2021
Erlaubniszone, Erstellung eines
Verordnungsentwurfes nach § 18a
Landes-Polizeigesetz (GRin Bex,
BSc)

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Duftner):

28.

Beiliegender von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen gemäß § 21
Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

Innerhalb der vorgesehenen Frist sind keine
dringenden Anträge eingelangt.

29.4

GfGR/281/2021
Europäische Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR), Beitritt
der Stadt Innsbruck
(GRin Bex, BSc)

29.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 17.11.2021

29.1

GfGR/269/2021

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):

Neuerrichtung Recyclinghof im
Westen, Berücksichtigung in den
Voranschlägen der Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre 2022 und 2023 (GR Depaoli)

Beiliegender von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.2

GfGR/279/2021
Prävention für psychische Gesundheit im Kinder- und Jugendbereich (GR Onay)

29.5

GfGR/282/2021
Stadt Innsbruck, Mietzinsbeihilfe
ab dem ersten Tag der Hauptwohnsitzmeldung (GRin Bex, BSc)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
NEOS und ALI, 17 Stimmen):
Beiliegender von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

29.6

GfGR/283/2021
Corona-Maßnahmen, personelle
und infrastrukturelle Unterstützung der Innsbrucker Klubkultur
(GRin Bex, BSc)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.