Gesamter Text dieser Seite:
- 1054 -

Um diese Fragen geht es und sie gehören
intensiv diskutiert, damit eine gute Lösung
herauskommt. Dies im Sinne dessen , dass
man Dinge nicht einfach nach dem Muster
"aus den Augen - aus dem Sinn" wegwirft,
sondern möglichst viel wiederverwertet. Das
Ganze muss kosteneffizient und auch für
die BürgerInnen praktisch sein. Es sollen
aber nur jene am Recyclinghof in Innsbruck
Waren ablagern und entsorgen können, die
das auch mit ihren Abfallgebühren bezahlen
und nicht andere.
Dazu gibt es Einiges noch zu besprechen
und zu ändern. Ein entsprechendes Konzept wird dann vorgelegt.
GR Onay: Ich orte einen kleinen Rollenkonflikt. Der Gemeinderat ist das höchste politische Gremium in dieser Stadt. Wenn dieser
den Beschluss fasst, dass ein zweiter Recyclinghof kommen soll, ist das der politische Wille des höchsten Gremiums. Der
Bürgermeister ist als Vorsitzender und
Sprecher dieses höchsten Gremiums gewählt. Wenn dieses einen Beschluss fasst,
erwarte ich mir, dass der Bürgermeister alles tut, um das in die Wege zu leiten, da es
eine Mehrheit dafür gibt. Demokratie ist Demokratie! Diese hat sich zum Glück in den
letzten zwei Jahren nicht geändert. (Beifall)
Gewisse amtsführende StadträtInnen muss
man öfters daran erinnern.
Wenn ein Beschluss aus verschiedenen
Gründen nicht umgesetzt werden kann,
muss ein entsprechender Bericht seitens
des Bürgermeisters dem Gemeinderat vorgelegt werden. Wir müssen wissen, warum
etwas nicht umgesetzt wird.
Es ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten,
dass hier ein Gemeinderatsantrag nach
dem anderen in diese Richtung gestellt werden muss, um überhaupt Informationen
dazu zu erhalten, was Sache ist oder was
nicht.
Wenn wir trotz eines aufrechten Gemeinderatsbeschlusses ohne irgendeinen Bericht
oder ein Protokoll gesehen zu haben draufkommen, dass diese Posten in den Voranschlägen der nächsten zwei Jahre nicht einmal enthalten sind, fühlt man sich "veräppelt" und denkt sich, wofür es die Demokratie gibt und wofür wir gewählt wurden.

GR-Sitzung 09.12.2021

Diese Frage will ich mir aber eigentlich gar
nicht stellen, sondern ich will, dass diejenigen, die viel Geld dafür kassieren, dass sie
diese Ämter innehaben bzw. in der Exekutive für das sind, was wir hier als höchstes
Gremium dieser Stadt beschließen, einfach
ihre Arbeit machen.
Herr Bürgermeister, wenn es nicht geht,
bitte ich Sie nicht einfach um eine Wortmeldung aufgrund eines Antrages, sondern um
einen klaren und objektiven Bericht, warum
etwas geht und etwas anderes nicht. Das
erwarte ich mir bei diesem Punkt und auch
bei anderen. Die demokratischen Grundsätze müssen von den amtsführenden
StadträtInnen eingehalten werden, damit wir
uns über Inhalte unterhalten können und
nicht ständig über eine/n SchiedsrichterIn oder über die Amtsführenden.
Unsere Demokratie hat da Besseres verdient. Ich bin überzeugt davon, dass Du,
Bgm. Willi, ich und wir alle das besser können, wenn wir uns an die Rahmenbedingungen halten.
GR Depaoli: GR Onay hat mir schon viel
vorweggenommen, bei zwei oder drei Dingen muss ich aber noch etwas nachhaken.
Bgm. Willi, wenn Du da draußen stehst und
sagst, dass die Zeiten anders werden, ist
das etwas, das eigentlich jede/r weiß. Heute
schneite es und morgen ist es vielleicht wieder sonnig - die Zeiten sind also täglich anders.
Das ist aber kein Argument dafür, dass Du
Deine Hausaufgaben nicht gemacht hast.
Wenn mein Junior seine Hausaufgabe nicht
macht oder nicht rechtzeitig abgibt, bekommt er einen "Fünfer", was ihm auch gebührt. Auch für hier gilt das Gleiche: Das
Gremium hat das Sagen und nicht eine Einzelmeinung zählt, auch wenn der Bürgermeister höher zu werten ist als ein/e einfache/r GemeinderätIn. Es bestimmt das Gremium.
Nicht zum ersten Mal sagt das Gremium zu
Dir, dass endlich etwas mit diesem Recyclinghof geschehen soll. Wir verlangen ja
nicht, dass Du in selbst baust, sondern wollen lediglich, dass Du Dich erkundigst und
uns dann informierst, was uns das kosten
würde. Danach könnten wir beschließen, ob
es uns das wert ist oder nicht.