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Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-12-16-GR-Protokoll-Budget_2.Teil.pdf

- S.31

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Recyclinghof West



Die Ansätze für den Recyclinghof West finden als Planungsposition Eingang in das
Budget, wie von dir vorgeschlagen.

Machbarkeitsstudie Einhausung & Photovoltaik
• Für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Einhausung oder Verlegung der
Autobahn im Westen wird eine eigene Budgetzeile erstellt und entsprechend dotiert.
(Ressort Schwarz!)
Grünanlagen:
• Nach Vorlage der geplanten Vorhaben, werden die Positionen für Investitionen in
Grünanlagen wieder auf das Niveau der Abänderungsliste vom 30.11.2021
angehoben.
Urnenfriedhof:
• Der Urnenfriedhof kommt mit einem Planungsansatz in die neue Änderungsliste.
(Ressort Schwarz!)
Stadtmarketing:
• Die GF Position wurde bereits ausgeschrieben. Ein gutes Stadtmarketing ist allen
wichtig und braucht eine breite Basis. Hier sollte nach dem Budget fertig verhandelt
werden. Dass das Budget aufgestockt werden muss, hierüber sind sich ja alle einig.
Vor allem um zukünftige Beschlüsse dazu zu ermöglichen (zb. AR Entsendung,
Platzüberlassungen, etc).
Dieselbusse
• Je nach der tatsächlichen vertraglichen Situation (GF Baltes sprach am 14. Dezember
von einer vertiefenden Prüfung) können über einen Nachtrag vertragliche
Verpflichtungen jedenfalls abgedeckt werden.



Die betroffenen Verträge sind jedenfalls einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen
und ggf. sind Änderungen im Verhandlungswege herbeizuführen. Selbes gilt für die
1KB.

Dekarbonisierung
• Der Betrag wird bei STR Schwarz! im Ressort zugeordnet, und mittels GR Beschluss
der IVB, nach Bekanntgabe wofür es benötigt wird, zur Verfügung gestellt.

Weiche Linie 6
• Bleibt so im Budget und braucht aber ohnehin noch die entsprechenden Beschlüsse.

Innsbruck, 16.12.2021

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