Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-01-26-GR-Kurzprotokoll_opt.pdf
- S.7
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Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen GRÜNE und
SPÖ, 14 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ÖVP,
TSB, SPÖ und ALI, 21 Stimmen; bei Abwesenheit von GR Schmidt, 1 Stimme):
Angenommen:
Abgelehnt:
2.
6.
Pradler Straße: Im Ortsteil Pradl soll
eine neue fußgängerInnenfreundliche
Zone errichtet werden. Ziel ist es damit
eine Aufwertung des Stadtteils zu erreichen, da sich zahlreichung Nutzungsschwerpunkte für den Fußverkehr wie
die Kirche, Volksschule, Hotelanlagen
und Geschäfte dort finden.
Lassenberger, eigenhändig
Punkt 3. gelangt nicht mehr zur Abstimmung, da er durch den Abänderungsantrag
von StRin Mag.a Schwarzl ersetzt wird.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme; gegen ÖVP, TSB,
GRÜNE, "Für Innsbruck", SPÖ und ALI,
28 Stimmen):
Abgelehnt:
4.
Anpruggen - Mariahilfstraße - Mariahilfplatz - Innstraße: Anpruggen ist die historische Bezeichnung für den Stadtteil
am linken Innufer, der Mariahilf und
St. Nikolaus umfasst. Das Projekt beinhaltet eine Platzgestaltung und Gehsteigverbreiterungen.
Lassenberger, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Schmidt, 1 Stimme, gegen GRÜNE und
SPÖ, 14 Stimmen):
Angenommen:
5.
Fehlende oder zu schmale Gehsteige/Gehwege: Um das Fußwegenetz
zu optimieren, sollen fehlende Gehsteige/Gehwege errichtet und zu
schmale Gehsteige/Gehwege verbreitert werden. Die Umsetzung erfolgt
nach politischen Beratungen gemäß
den Projektbewertungskriterien von Kapitel 5.
Lassenberger, eigenhändig
GR-Sitzung 26.01.2022
Für die Abwicklung des FußgängerInnenverkehrs an signalgeregelten Kreuzungen werden die Parameter der Signalsteuerung für den Fußgängerverkehr im Einklang mit anderen VerkehrsteilnehmerInnen definiert und diese
fortlaufend umgesetzt. Bei verkehrsabhängigen Steuerungen wird die automatische Detektion des FußgängerInnenverkehrs zur Gleichstellung mit anderen Verkehrsträgern geprüft und
nach Verfügbarkeit von geeigneten
Produkten am Markt auch eingesetzt.
Lassenberger, eigenhändig
Abänderungsantrag von StRin
Mag.a Schwarzl zu Punkt 3. des Abänderungsantrages der FPÖ:
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP, TSB und GERECHT, 7 Stimmen;
bei Abwesenheit von GR Schmidt,
1 Stimme; gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Angenommen:
Die Museumstraße stellt eine der wichtigsten ÖV-Trassen in Innsbruck dar. Gerade
hier sind behindertengerechte Einstiege in
die Straßenbahn und Busse notwendig. Mittels einer Studie sollen Optimierungsmaßnahmen der Haltestellenlage im Fußwegenetz geprüft werden. Auch Haltestellenzusammenlegungen können in Betracht gezogen werden.
Mag.a Schwarzl, eigenhändig