Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.2

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 2022-02-24-GR-Kurzprotokoll.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2022
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
-2-

Aufteilung der Anforderungen für öffentliche Räume der nördlich gelegene
Olympiapark als auch der Straßenraum
miteinbezogen.
3.

4.

Basierend auf den bereits vor Ort gewonnenen Erkenntnissen durch die
Umfrage der SPÖ Innsbruck, den Sicherheitstagen unter der Ressortführung von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, dem Beteiligungstag der
GRÜNEN sowie den im Schreiben der
VNO/Vorsitz GR Kaufmann dargelegten Anforderungen wird die weitere Einbindung der Bevölkerung und der ansässigen Vereine mitgedacht. Als Beispiel für eine erfolgreiche Beteiligung /
Umsetzung in diesem Stadtteil wird das
Modell der Focusgruppe zur Verlegung
der Straßenbahnhaltestelle gesehen.
Zur zielgerichteten Umsetzung und um
der Bedeutung des Projektes gerecht
zu werden, wird durch den Bürgermeister eine politische Steuerungsgruppe
mit VertreterInnen der Stadtsenatsfraktionen eingerichtet. Bis zu drei weitere
Mitglieder können kooptiert werden.

5.

Dieser Steuerungsgruppe obliegt insbesondere die - neben den bestehenden Anforderungen an einen klimafitten
Raum - Festlegung der erforderlichen
Nutzungen und Nutzungsanforderungen. Abgestimmte und klare politische
Rahmenbedingungen auf breiter Beschlussbasis sollen eine Umsetzung sicherstellen.

6.

Die Ergebnisse aus den Beratungen
der Steuerungsgruppe, welche noch im
März tagen soll, sind dem Gemeinderat
im April zur Beschlussfassung vorzulegen. Dies betrifft insbesondere Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen
und den Kostenrahmen für den DDr.Alois-Lugger-Platz als auch den Olympiapark.

7.

Die operative Begleitung der Steuerungsgruppe obliegt dem Grundeigentümer Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG).

8.

Das Projektkonsortium bestehend aus
der Geschäftsstelle Smart City, Geschäftsstelle für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, Innsbrucker Soziale

GR-Sitzung 24.02.2022

Dienste GmbH (ISD), Universität Innsbruck (UNI), Mag.-Abt. II, Allgemeine
Sicherheit und Veranstaltungen, Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, wird
den eingeleiteten Prozess laut den
Bestimmungen des Fördergebers erarbeiten und berichtet an die Steuerungsgruppe. Dabei steht die wissenschaftliche Evaluierung der Klimarelevanz im
Focus.
Appler, Mag. Krackl und Dengg, alle eigenhändig
Beschluss (einstimmig):
Vorstehender Abänderungsantrag von
GR Appler wird angenommen.
Ergänzungsantrag von StRin
Mag.a Schwarzl:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Dem Beschlussvorschlag im vorliegenden
Amtsbericht der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, vom 02.02.2022 lautend auf:
-

In Anlehnung an den Stadtsenats-Beschluss vom 17.02.2021 soll der DDr.Alois-Lugger-Platz im Rahmen der
Förderzusage des österreichischen
Klima- und Energiefonds als Umsetzungsprojekt alp-lNN für die
Jahre 2022 bis 2024 nach dem Vorbild
des cool-lNN Projektes unter Einbindung der Bevölkerung und den ansässigen Vereinen gestartet werden.
Das Projektkonsortium bestehend aus
VertreterInnen der Geschäftsstellen
Smart City und BürgerInnenbeteiligung, der lnnsbrucker Immobilien
GmbH & CoKG (IIG), den lnnsbrucker
Sozialen Diensten (ISD) und der Universität Innsbruck, Arbeitsbereich Umwelttechnik wird unter Federführung
der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
Umwelt, beauftragt, den durch die Förderzusage vom 17.12.2021 bereits
eingeleiteten Prozess laut den Bestimmungen des Fördergebers zu erarbeiten, zu planen und für eine kostengünstige Umsetzung des Projektes
zum klimafitten Platz inklusive wissenschaftlicher Evaluierung der Klimarelevanz einzustehen.