Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.3

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So wie andere fachrelevante Dienststellen werden hinsichtlich sicherheitsrelevanter Fragen die Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, sowie die Polizeiinspektion NeuArzl in den Prozess eingebunden. Das
Projekt alp-lNN ist aufgrund des Stadtsenatsbeschlusses vom 17.02.2021
und der damit verbundenen Vorgabe
der Kostengünstigkeit sowie der Fördervorgaben des Klima- und Energiefonds auf den versiegelten DDr.-AloisLugger-Platz fokussiert.
Die im Rahmen der BürgerInnenbeteiligung erfolgende Freiraumplanung
kann und soll den angrenzenden Straßenraum sowie den Olympiapark als
nördlichen Teil des Platzes einbeziehen, um eine gesamthafte Betrachtung
zu gewährleisten. Dafür anfallende
Kosten sind in den alp-lNN Kostenschätzungen nicht enthalten. Diese
Kosten werden nach Abschluss der
Freiraumplanung im Rahmen der BürgerInnenbeteiligung den politischen
Gremien zur Beratung vorgelegt werden.

11.

Richtlinien für die Gewährung von
Streetart-Stipendien durch die
Landeshauptstadt Innsbruck
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.02.2022:
Die "Richtlinien für die Gewährung von
Streetart-Stipendien durch die Landeshauptstadt Innsbruck" werden beschlossen.
12.

Vorstehender Ergänzungsantrag von StRin
Mag. a Schwarzl wird abgelehnt.
10.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.02.2022:
Der "Kooperation- und Fördervertrag zum
Programm Writer in Residence“ wird beschlossen.
13.

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

V 02070/2022
Verlängerung der Verträge mit
dem Land Tirol zur Förderung der
Musikschule der Stadt Innsbruck

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
14.

IV 2562/2022
Neustartförderung Nachtgastronomie, Vorlage der Rahmenvereinbarung zur Ausschreibung

MagIbk/12067/TB-ST-NB/1
Begegnungszone Rennweg/Universitätsstraße, Kulturquartier
Innsbruck 2018PLUS, Finanzierungsbeschluss Umsetzung
2. Ausbaustufe (2022 bis 2023)

V-KU-00885/2022
Kooperations- und Fördervertrag
zum Programm "Writer in Residence"

Mag. a Schwarzl, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und ALI, 15 Stimmen):

V KU-00783/2022

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
15.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.02.2022:
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden gemäß Beilage
genehmigt.

GR-Sitzung 24.02.2022