Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.4
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16.
Subventionsansuchen
20.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.02.2022:
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
17.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 08.02.2022:
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
KA 02182/2021
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen des Projektes "Sillside
Innsbruck" mit Kletter-, Leichtathletik- und Trendsporthalle sowie
einem Bürogebäude
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Kontrollausschusses vom
10.02.2022:
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
18.
Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe, Bereich "Soziales"
21.
V KU-16931/2021
3-Jahres-Fördervereinbarungsverträge - Aufhebung der 20%-Sperre
für 2022
21.4
3-Jahres-Fördervereinbarungsverträge - Aufhebung der 20%-Sperre
für 2022, Treibhaus
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GERECHT, 1 Stimme; gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Die Aufhebung der 20%-Sperre für das Jahr
2022 für Treibhaus wird genehmigt.
KA 13585/2021
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
II. plus III. Quartal 2021
21.7
Beschluss (einstimmig):
3-Jahres-Fördervereinbarungsverträge - Aufhebung der 20%-Sperre
für 2022, p.m.k. Plattform mobile
Kulturinitiativen
Antrag des Kontrollausschusses vom
10.02.2022:
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
Die Aufhebung der 20%-Sperre für das Jahr
2022 für die p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen wird genehmigt.
19.
KA 13545/2021
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Abwicklung bezüglich der Aufstellung von Sitzmöbel
in der Innstraße sowie der Verfügungsmittel der Jahre 2018 bis
2020
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
GR Schmidt, 11 Stimmen):
Der vorliegende Bericht der Kontrollabteilung vom 19.01.2022 wird dem Kontrollausschuss erneut zugewiesen, da noch Punkte
offen sind, die in Gesprächen mit den entsprechenden Personen zu klären sind.
Anschließend wird dem Gemeinderat nochmals berichtet.
GR-Sitzung 24.02.2022
21.9
3-Jahres-Fördervereinbarungsverträge - Aufhebung der 20%-Sperre
für 2022, Freies Radio - Freirad
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Die Aufhebung der 20%-Sperre für das
Jahr 2022 für das Freie Radio - Freirad wird
genehmigt.