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Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Sachbearbeiter
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Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 22.02.2022

Klimafitte Platzgestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz, Förderprojekt alp-INN;
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AF/11/2021;
DRINGENDE ANFRAGE der FPÖ vom 16.02.2022;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die FPÖ – Rudi Federspiel hat am 16.02.2022 folgende dringende Anfrage eingebracht, zu
deren einzelnen Punkten die Antworten eingefügt wurden:
In der Sitzung des Stadtsenats am 09.02.2022 wurde unter dem Tagesordnungspunkt 22 mit
dem Titel "Förderprojekt alp-lNN des Klima- und Energiefonds 2022-2024, klimafitte Platzgestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz" ein Antrag mittels Minderheitenvotum in den kommenden Gemeinderat gebracht.
In diesem Zusammenhang wird um die Beantwortung nachfolgender Fragen ersucht:
Frage 1:

Wann wurde das Förderungsansuchen für das Projekt alp-lNN (Beilage des Stadtsenats vom 09.02.2022 mit der Bezeichnung (2022_02_09_sts_22a_foerderprojekt_alp_inn_beilagen) an die zuständigen Stellen gestellt?

Antwort:

Der Antrag wurde am 19.10.2021 (Tag der Einreichfrist) im Rahmen der Ausschreibung "Leuchtürme für resiliente Städte" eingereicht.

Frage 2:

Wann wurde das Förderungsansuchen alp-lNN von den bearbeitenden Stellen genehmigt bzw. eine Förderungszusage erteilt?

Antwort:

Mit E-Mail vom 17.12.2021 wurde seitens des Kima- und Energiefonds
(KLIEN) die Förderzusage an die Stadt Innsbruck erteilt.

Frage 3:

Zu welchem Zeitpunkt waren die im Förderungsansuchen beschriebenen Maßnahmen zur klimatischen Verbesserung des DDr.-Alois-Lugger-Platzes den zuständigen Ämtern im Magistrat bekannt bzw. fertig ausgearbeitet?