Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf
- S.35
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Stadtteil Wilten ein vielversprechender Samen gesät. In Wilten konnte man durch die
Neugestaltung eine wirtschaftliche Weiterentwicklung erreichen und man hat der Bevölkerung dort eine neue Identifikation gegeben. Wir freuen uns auf die Arbeit am der
DDr.-Alois-Lugger-Platz. (Beifall)
zu finden, wie man die Umgestaltung so
umsetzen kann, dass die AnrainerInnen
möglichst wenig gestört werden. Ich
möchte, dass der gesamte Gemeinderat
endlich einmal sagt, GR Depaoli, es ist genug! Lassen Sie endlich die städtischen MitarbeiterInnen in Ruhe! (Beifall)
StRin Mag.a Schwarzl: Ich bedanke mich für
die Diskussion, aber kurz habe ich überlegt,
ob ein Ordnungsruf erteilt werden sollte,
aber es wäre ohnehin zwecklos.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Denkt einmal daran, wie ihr mit MMag. Asen und Mag. Verdross umgegangen seid! Kehrt erst einmal
vor der eigenen Tür, wenn es um städtische
MitarbeiterInnen geht!)
Ich möchte die Unterstellungen von
GR Depaoli strikt zurückweisen! Er behauptet, meine MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, würden Ergebnisse von BürgerInnenbeteiligungsverfahren manipulieren! Diese Beteiligungsprozesse haben aufgrund der COVID-19-Pandemie nur in Briefform stattfinden können! (Beifall)
Das ist ungeheuerlich! Schaut Euch einmal
die Spielplätze… (Zwischenruf von
GR Depaoli)
Halten Sie den Mund! (Unruhe im Saal)
Sie halten jetzt einmal die Klappe Herr
Depaoli! Irgendwann ist auch meine Geduld
zu Ende!
Bgm.-Stellv. Lassenberger: StRin
Mag.a Schwarzl! Herr Bürgermeister hat zu
Beginn der Sitzung salbungsvolle Worte gesprochen und sie auch eingefordert. Anscheinend ist es bei Ihnen noch nicht angekommen.
Wenn das mit Aussagen von GR Depaoli
gleichgesetzt wird, ist das eine eigenartige
Interpretation.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich ersuche
alle, solche Gespräche in der Kaffeepause
zu führen, aber nicht hier im Gemeinderat.
StRin Mag.a Schwarzl: Es ist keine Unwahrheit, wenn in einer Anfragebeantwortung
eine Ziffer falsch dargestellt wird. Jawohl!
Am 20.07.2020 hat die Beschlussfassung
im Gemeinderat stattgefunden. Am
01.02.2021 war die Erstbefassung mit dem
Antrag im Stadtsenat. Dort wurde beschlossen, Stellungnahmen der verschiedenen
Magistratsabteilungen einzuholen. Der
maßgebliche Beschluss wurde am
17.02.2021 getroffen.
StRin Mag.a Schwarzl: Entschuldigen Sie,
Herr Bürgermeister-Stellvertreter. Ich entschuldige mich für meine Aussagen. Wissen
Sie, welche Angriffe ich von diesem Herrn
tagtäglich auf Social Media aushalten
muss? Irgendwann reißt auch bei mir die
Schnur. (Beifall)
Ich komme noch einmal auf die Förderung
zu sprechen. GR Mag. Plach hat es richtigerweise angesprochen. Ich weiß nicht, was
geschehen wäre, wenn die Abteilungen untätig geblieben wären, weil sie nicht wussten, ob uns eine Förderung zusteht. Wenn
man einen Förderantrag stellt, geschieht ja
nichts Schlimmes! Wenn der Gemeinderat
infolge einer zugesprochenen finanziellen
Unterstützung kein Projekt beschließt, dann
gibt es eben keine Förderung!
Es geht ja nicht nur um mich. Permanent
werden auf untergriffiger Art und Weise
meine MitarbeiterInnen beleidigt und ihnen
Dinge unterstellt. Es ist genug! Die Mag.Abt. III, Grünanlagen, führt so tolle Projekte
durch. Die MitarbeiterInnen führen tolle Beteiligungsprozesse durch, doch dann unterstellt man ihnen Manipulation! Schaut Euch
doch die Tatsachen an. Die Bocciabahn war
überflüssig, denn niemand hat sie benutzt.
Ich glaube, wir müssen unglaublich dankbar
sein, dass die Stadt Innsbruck MitarbeiterInnen hat, die selbst mitdenken, und dass wir
die Smart City Geschäftsstelle haben, die
im Förderwesen äußerst kompetent ist! Wir
müssen dankbar sein, dass uns eine Förderung auf dem Silbertablett serviert wird! Ich
glaube, man sollte sich über die Umstände
freuen und sich bei den MitarbeiterInnen bedanken! (Beifall)
Wir sind im Stadtpark Rapoldi auf alle Wünsche eingegangen! Ich war sogar mit Bgm.Stellv. Lassenberger dort, um Möglichkeiten
Ein letzter Punkt, GR Depaoli: Wir können
uns glücklich schätzen, wenn auf dem DDr.Alois-Lugger-Platz genügend Raum für 30
GR-Sitzung 24.02.2022