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man mit sehr viel Arbeit zu einer vernünftigen Lösung kommt. Da läuft es nicht rund,
das muss ich feststellen.
Aber, darauf habe ich in der ersten Abwahl
in diesem Haus schon hingewiesen, man
muss Dinge zu Ende denken. Wenn man
das macht, man zum Befund von GR Mayer
komm, was wäre die Konsequenz? Wo
würde das hinführen?
Ich glaube nicht, dass sich damit etwas verbessern würde. Ich habe mehr Hoffnung,
dass sich jetzt etwas verändert, wenn man
einmal in sich geht, reflektiert und auf Zusammenarbeit setzt, vielleicht auch bereit
ist, Kompromisse zu finden. Ansatzweise
haben wir das heute im Gemeinderat gespürt. Vielleicht setzt sich dieser positive
Trend fort.
Es ist allerdings zu wenig, als dass man
gleich voll hinter der Stadträtin, die für Mobilität verantwortlich ist, stehen kann. Wir werden uns an der Abstimmung nicht beteiligen
und entsprechend diesen Beschluss so mitprägen.
GRin Heisz: Nicht, weil wir finden, dass alles rund läuft, werden wir als SPÖ diesem
Antrag nicht zustimmen. Auch in unserer
Wahrnehmung gäbe es beim Zugang bezüglich Respektieren von Mehrheiten und
den demokratischen Verhältnissen im Gemeinderat durchaus Verbesserungsbedarf.

dass er/sie sagt, man steht unverbrüchlich
hinter ihr.
GR Schmidt: Ich habe die Diskussion sehr
genau mitverfolgt. Ich muss ebenfalls sagen, dass ich StRin Mag.a Schwarzl in Bezug auf ihr Arbeitspensum schätze. Es gibt
selten jemanden, der z. B. so schnell und
präzise auf Anfragen antwortet wie sie.
Bezüglich der Baustellen kann ich dem Antrag nicht zustimmen, denn Baustellen sind
ein komplexes Thema, aber bei den Ampelschaltungen sehr wohl. Die liegen mir im
Magen und da muss ich GR Depaoli recht
geben, sie sind politisch motiviert.
Ich komme zu GR Mayer. Ich habe mir wirklich dasselbe gedacht: Wer soll das sonst
machen? Aus diesem Grund werde ich mich
ebenfalls der Stimme enthalten.
(Auf Wunsch von GR Schmidt werden seine
Wortmeldungen nicht gegendert.)
GR Steixner: Ich möchte an dieser Stelle
festhalten, dass wir als ALI gegen diesen
Antrag stimmen werden. Ich denke, diese
Diskussion hatten wir jetzt schon so oft und
so lange. Daher stelle ich
den Antrag auf Schluss der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, ÖVP und
Gerecht, 13 Stimmen):

Ein pragmatischer Ansatz: Genauso wenig,
wie StRin Mag.a Schwarzl GemeinderätInnen auswählen kann, mit denen sie es zu
tun hat - und vielleicht manchmal das Gefühl hat, gegen die sie es zu tun hat -,
glaube ich nicht, dass wir auf diese Art versuchen sollten, uns auszusuchen, wen die
GRÜNEN als ressortführende Stadträtin nominieren und selbstverständlich das Amt
ausfüllen lassen.

Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.

Ich habe mir jetzt lange überlegt, ob ich Folgendes sagen soll, weil es in meinen Ohren
so gönnerhaft klingt und das will ich ausdrücklich nicht. Aber womit GR Depaoli vollkommen Recht hat und was, glaube ich,
hier alle anerkennen, ist das unfassbare Arbeitspensum, das StRin Mag.a Schwarzl erledigt. Wenn man sagt, sie ist sehr fleißig,
klingt das sehr nach Volksschule und das
will ich ausdrücklich nicht.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FI, ÖVP, FRITZ, TSB und GR Schmidt,
15 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT,
8 Stimmen):

Aber dass sie viel arbeitet, viele Dinge im
Kopf hat, kann hier jede/r anerkennen, ohne
GR-Sitzung 24.02.2022

Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):
Der Antrag auf namentliche Abstimmung
wird abgelehnt.

Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 26.01.2022 eingebrachte
beiliegende Antrag wird abgelehnt.