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Natürlich hat es auch mich gewundert! Es
wurde zudem eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für die Speckbacherstraße besprochen. Diesen hat der
Ausschuss der Arbeitsgruppe zugewiesen.
Der jetzt zu besprechende Antrag wurde allerdings abgelehnt.
Man könnte jetzt einen Abänderungsantrag
zum Ablehnungsantrag machen und sagen,
wir weißen auch diesen Antrag der Arbeitsgruppe zu. Diese Möglichkeit hätte es auch
gegeben, wurde im Ausschuss für Umwelt,
Energie und Mobilität aber nicht wahrgenommen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bedanke
mich herzlich bei GRin Mag.a Klingler-Newesely. Seit Wochen wundere ich mich darüber, dass medial der Eindruck erweckt
wird, in der Stadt Innsbruck wird der flächendeckende 30er eingeführt. Es gibt keinen Beschluss zur Einführung einer flächendenken Geschwindigkeitsbeschränkung auf
30 km/h! (Beifall)
GRin Mag.a Klingler-Newesely fragte gerade,
weshalb es trotz des damaligen Beschlusses zu einem 30er in einer einzelnen Straße
kommen soll. Wir haben damals lediglich
beschlossen, das Thema prüfen zu lassen.
Nach der Prüfung werden Straßen festgelegt, in denen dann Tempo 30 gelten soll.
Jetzt verstehe ich endlich, woher das Missverständnis kommt. Ich habe mir bereits gedacht, wir brauchen die Arbeitsgruppe gar
nicht mehr, wenn in der Öffentlichkeit ohnehin der Eindruck erweckt wurde, dass es
den flächendeckenden 30er gibt.
Ich halte fest: Es gibt keinen Gemeinderatsbeschluss zur Einführung eines flächendeckenden 30ers. Weshalb wir den jetzt abzustimmenden Antrag behandeln müssen, hat
StRin Mag.a Schwarzl erklärt. Die Beratungen zur Umsetzung von 30ern werden in
der entsprechenden Arbeitsgruppe stattfinden.
GRin Bex, BSc: Ich hoffe, dass die Stadt
Innsbruck viele Vorschläge in der Arbeitsgruppe sammeln und umsetzen kann, um
Geschwindigkeitsbeschränkungen auf
30 km/h einzuführen. Dennoch wünsche ich
mir, dass wir heute einen ersten wichtigen
Schritt machen. Ich kann mir nicht erklären,
was gegen diesen 30er spricht!

GR-Sitzung 20.04.2022

Es hat ein Ermittlungsverfahren gegeben
und man hat mehrere Stellungnahmen eingeholt, unter anderem vom Stadtpolizeikommando, der Wirtschaftskammer (WKO) und
des Straßenverwalters. Es hat keine Einwände gegeben! Jetzt könnten einige argumentieren, dass es zwar keine Einwände
gegeben hat, aber auch keine Befürwortungen.
Wir alle wissen, um welchen Bereich es
geht. Dort ist ein klassisches Wohngebiet.
Es befindet sich in der Hanglage! Schaut
man sich die Unterlagen und die Stellungnahmen an, möchte ich auf einen Satz hinweisen:
"Auch befinden sich auf der Westseite, an
der kein Gehsteig vorhanden ist, zahlreiche
private Zufahrten und Zugänge auf denen
die Sichtverhältnisse aufgrund der dortigen
Einfriedungen zum Teil eingeschränkt vorhanden sind. Aus den genannten Gründen
wird die Einführung einer 30 km/h Beschränkung über die gesamte Frau-HittStraße empfohlen."
Ich frage mich, worauf warten wir? Wieso
können wir nicht heute diese Maßnahme
beschließen? Dort sollte schon lange eine
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h
gelten! Wir sollten aufhören, über diese Arbeitsgruppe zu reden, sondern über diesen
Beschluss diskutieren! Was spricht dagegen?
GR Gleinser: Ich bitte darum, hier wieder
etwas friedvoller miteinander umzugehen
und den Sarkasmus zu Hause zu lassen. Es
bringt nichts, wenn wir uns von der Seite
"anmaulen" und Aussagen so verpacken,
dass sie an der Grenze der Wahrheit sind.
Ich finde es nicht in Ordnung, wenn wir so
miteinander umgehen und bitte darum, den
Umgangston etwas zu verbessern.
Es ist irrwitzig uns NEOS zu unterstellen,
wir hätten für einen flächendeckenden 30er
gestimmt. Wir alle waren bei der Sitzung dabei. Niemand hat heute das Wort flächendeckender 30er in den Mund genommen. Mir
geht es darum, klarzustellen, dass wir
NEOS nicht für einen flächendeckenden
30er sind! Das wird uns in den Mund gelegt.
Es geht darum, die Stadt Innsbruck neu zu
denken. Es gibt Straßen auf denen
Tempo 30 sehr sinnvoll ist. Man muss einen
modernen und neuen Denkansatz haben.