Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-04-20-GR-Protokoll.pdf
- S.75
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Theresien-Straße arbeitet Thomas. Sie kennen die Bewohner ihrer Viertel sehr gut und
wissen, worauf sie achten müssen. Aus
meiner Sicht sind Straßenkehrer der verlängerte Arm der Stadt Innsbruck.
Leider ist mir beim Antrag ein Fehler unterlaufen. Ich habe geschrieben, dass die Kosten im Dienstpostenplan als P1 ausgewiesen und bedeckt sind. Straßenkehrer laufen
normalerweise unter P4 oder im besten Fall
unter P3. Leider ist mir ein Schreibfehler unterlaufen. Dennoch ist die Bedeckung vorhanden. Soweit ich informiert bin, gibt es in
nächster Zeit Pensionsabgänge, sodass die
Dienstposten in ausreichender Menge vorhanden sind.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte einige
prinzipielle Punkte anmerken. Es würde
Sinn machen, wenn die Fachleute der Bauhöfe dem Stadtsenat Stellungnahmen vorlegen. Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Unser Straßenbauhof besteht aus drei Bereichen. Es gibt die Bauhöfe West, Ost und
den Stützpunkt innere Stadt. Wir haben derzeit exklusive Führungspersonal im Westen
35 Mann, im Osten 31 Mann und im Stützpunkt innere Stadt 26 Mann im Einsatz.
Die Straßenkehrer sind immer in den gleichen Straßenzügen unterwegs. Zu ihren
Aufgaben zählen Kehren und Müllkübel
auslehren. Im Innenstadtbereich sind sie immer zu Fuß unterwegs. In den Außenbereichen fahren sie mit kleinen Fahrzeugen und
bei Bedarf werden sie vom Fuhrpark mit
größerem Gerät unterstützt.
Im Stadtsenat haben wir auch schon über
die Straßenkehrer diskutiert, weil gesagt
wurde, es würden sich so viele bewerben.
Diese Aussage kann leider niemand bestätigen. Es fehlen uns vor allem qualifizierte
BewerberInnen, die z. B. einen Führerschein besitzen.
GR-Sitzung 20.04.2022
Bitte weißt den Antrag dem Stadtsenat zu,
denn dann können wir herausfinden, was es
wirklich braucht und woran es noch fehlt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wenn ich
mich richtig erinnere, war es früher so, dass
Straßenkehrer keinen Führerschein haben
mussten. Vor vielen Jahren war es so, dass
sie einem Stadtteil zugewiesen wurden. Ich
erinnere mich nicht daran, dass mein Vater
ein Auto genutzt hat. Er ist mit der Schubkarre durch den Stadtteil gegangen.
Natürlich kann man sich heutzutage von
Fahrzeugen unterstützen lassen, aber es
schließt die Arbeit zu Fuß nicht aus. Es ist
auffallend, dass z. B. rund um Kirchen Unkraut wächst. Straßenkehrer haben solche
Missstände früher eher beseitigt, weil es
ihnen aufgefallen ist.
Wenn heute jemand mit einem Fahrzeug
vorbeifährt, fällt es ihm nicht auf und die
Leute erzählen ihm auch nichts davon. Für
mich ist der Straßenkehrer immer eine Ansprechperson für die Bürger vor Ort. Natürlich bin ich mit der Zuweisung an den Stadtsenat einverstanden, um Stellungnahmen
einzuholen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Lassenberger in der
Sitzung des Gemeinderates am 24.03.2022
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
47.2
MagIbk/41563/GfGR-AT/52/2022
Mühlauer Brücke, Verkehrsmaßnahmen (GR Depaoli)
GR Depaoli: Das Thema ist nicht neu. Alle,
die in Arzl wohnen, können ein Lied davon
singen. Aufgrund einer schlechten Ampelschaltung und weiterer Maßnahmen, die
seit der Generalsanierung der Mühlauer
Brücke eingeführt worden sind, kommt es
permanent zur Staubildung.
Besonders schlimm ist es in den Morgenstunden. Trotz drei Grünphasen kann man
die Ampel nicht passieren, weil es ständig
einen Stau gibt. Das Problem ist hausgemacht!