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die gegen die Einrichtung der Taskforce AirBnB gestimmt hat. Alle anderen haben zugestimmt. Das ist eine Tatsache!
In der letzten Sitzung des Gemeinderates
wurde nicht die Einrichtung der Taskforce
AirBnB beschlossen, sondern ein Abänderungsantrag, der sieben verschiedene
Punkte hatte. Dadurch hat sich die Vertragserstellung verzögert und musste neu
verhandelt werden.
In der vergangenen Sitzung der Arbeitsgruppe wurde auch von der FPÖ ein Umdenken signalisiert. In der Sitzung des Gemeinderates im Mai werden wir den neuen
Vertrag behandeln. Ich hoffe, dass wir uns
endlich einigen können und das Projekt mit
abgeänderten Bedingungen starten wird.
Auch die FPÖ hat ein Umdenken signalisiert. Ich würde mich freuen, wenn wir im
Mai einen einstimmigen Beschluss fassen
könnten. Es ist so, wie es Herr Bürgermeister gesagt hat. Die FPÖ war die einzige Partei im Stadtsenat, die gegen die Einrichtung
der Taksforce AirBnB gestimmt hat.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Zur tatsächlichen Berichtigung. Es mag stimmen, dass
wir uns gegen den ersten Antrag entschieden haben, aber ich kann mich erinnern, es
hat einen Vertragsabschluss im Antrag gegeben, … (Unruhe im Saal)
Nein! Bleiben wir bei der Sache. Die Einstellung von Mitarbeitern durch einen Abänderungsantrag! Hat die FPÖ dagegen gestimmt? Nein! Die Taksforce AirBnB wurde
mit einer Mehrheit eingeführt und auch die
FPÖ hat zugestimmt. Somit ist der Vorwurf
obsolet und bei der Wortmeldung von
GRin Duftner handelte es sich um keine tatsächliche Berichtung.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Duftner: Vielleicht habe ich mich nicht
klar ausgedrückt. In der letzten Sitzung des
Stadtsenates wurden einseitig Abänderungspunkte beschlossen. Das heißt, diese
Punkte müssen noch mit dem Vertragspartner verhandelt werden. Sollte ein Vertrag zustande kommen, beschließen wir diesen in der kommenden Mai-Sitzung des Gemeinderates.

GR-Sitzung 20.04.2022

Bgm.-Stellv. Lassenberger: Zur tatsächlichen Berichtigung. GRin Duftner, Sie leiten
doch die AirBnB Arbeitsgruppe? Gestern
wurde dem Stadtsenat die Zustimmung der
anderen Vertragspartner vorgelegt. Dieser
Punkt wurde aber vom Herrn Bürgermeister
von der Tagesordnung abgesetzt! Wir haben gar nichts einseitig geändert!
In einem demokratischen Gremium darf
man Abänderungsanträge einbringen! Dieser Abänderungsantrag wurde beschlossen!
Herr Bürgermeister hat gestern den Punkt
abgesetzt! StRin Mag.a Schwarzl, Sie waren
anwesend! Wir hätten den Antrag beschlossen, aber er wurde abgesetzt! Man kann
uns nicht vorwerfen, die FPÖ wäre gegen
die Taskforce AirBnB! Wendet Euch an den
Sitzungsvorsitzenden des Stadtsenates,
also an Herrn Bürgermeister!
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Die Absetzung hatte einen
Grund. Obwohl die Stadt Innsbruck Vertragspartnerin ist, hat StRin Mag.a OppitzPlörer verlangt, dass weitere AkteurInnen
aufzeigen, was sie zu zahlen bereit sind.
Wir müssen abwarten, wer bereit ist, wie
viel zu zahlen. Aus diesem Grund habe ich
den Punkt von der Tagesordnung abgesetzt. Uns liegen noch keine Zahlen vor.
GR Kunst: GRin Duftner, was ich in der Arbeitsgruppe AirBnB sage, ist meine persönliche Meinung. Vor einer Sitzung der Arbeitsgruppe gibt es natürlich Vorbesprechungen im Klub. Nach den Sitzungen beraten wir uns erneut intern. Die FPÖ entscheidet dann, ob wir für oder gegen etwas sind.
Aus diesem Grund habe ich stets betont,
dass ich in der Arbeitsgruppe keine fixen
Zusagen machen kann. (Unruhe im Saal)
Es hat so geklungen, als würdest Du mir unterstellen, dass ich in der Arbeitsgruppe Zusagen gemacht habe, ohne mit dem FPÖKlub gesprochen zu haben.
GR Mayer: Reden wir bitte über die Sache.
Es geht um einen Antrag, der sehr wichtig
ist. Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc hat bereits gesagt, die Nahmärkte müssen bearbeitet werden.
Vor kurzem habe ich gelesen, Flugreisen
werden in naher Zukunft viel teurer. Aus