Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.108

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€ 21 Mio. saniert werden könnte. Was könnten wir auf diesem Grundstück schaffen?
Ein StudentInnenheim! Das wäre möglich,
sogar mit 130 schönen Plätzen und klimafitt,
was den GRÜNEN sehr entgegen kommen
würde und ich bin auch dafür. Wir könnten
dem studentischen Wohnungsmangel entgegenwirken und hätten Einnahmen. Das
wären alles Haben-Seiten, also Einnahmen
und Erträge.
Dies auf einer Plus-Minus-Rechnung darzustellen, wäre schwerst positiv gegenüber
der Sanierung. Von der Seite drei der Anfragebeantwortung möchte ich Folgendes zitieren:
"Aus Sicht der IKB wäre daher die Erstellung eines Durchführungsprojektberichtes
verfrüht, da der Gemeinderat weder im Oktober 2021 noch in der Budgetsitzung
Budgetmittel beschlossen hat und somit
keine Bedeckung besteht. Auch die Übernahme von Kosten wurde nicht beschlossen."
Hoffentlich hat die IKB in ihrer Budgetgenese für das Jahr 2022 keinen einzigen
Cent, weder Planungskosten für das neue
Tivoli noch irgendwelche Planungs- und Sanierungskosten als Platzhalter für Hötting im
Budget. Ich werde der Sache nachgehen
und hoffe nicht, dass ich dort etwas finde.
Das wäre ein schwerer Bruch, ein Widerspruch, wenn nicht sogar eine bewusste
Verzerrung von Budgetmitteln. Da bin ich
akribisch. Hoffentlich finde ich keinen einzigen Platzhalter im Budget der IKB und auch
nicht in dem der Stadt. Sowohl, was die Sanierung des Hallenbades Höttinger Au betrifft als auch den Neubau. Wehe dem,
wenn ich da etwas finde! Das gäbe Beschwerden in größerem Ausmaß.
Ich habe versucht, hier auch die ökonomische wirtschaftliche Genese darzustellen
und bin davon überzeugt, dass das Geld für
die Sanierung fehlt. Diese ist viel zu teuer
für das, was wir bekommen.
Am Tivoli bekommen wir ein neues Bad für
Jahrzehnte und für alle jahresdurchgängig.
Das sollte man angehen. Es ist Zeit für Entscheidungen. Es kann nicht sein, dass wir
hier in diesem Haus permanent hingehalten
werden, sondern es braucht ein Ja oder ein
Nein. Demokratische Entscheidungen sind
einfach so zu akzeptieren, auch wenn sie
den GRÜNEN nicht schmecken.
GR-Sitzung 19.05.2022

Es kann nicht sein, dass Du, Bgm. Willi, mit
Deinen GRÜNEN permanent solche Projekte verhinderst. Ich erwarte mir, dass es
auf jeden Fall eine Entscheidungsgrundlage
gibt und wir zu einem Ja oder einem Nein
kommen. Eine Mehrheit ist zu akzeptieren.
(Beifall von allen Seiten)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Herr Bürgermeister, Sie haben die Petition, die von ungefähr 1.700 Personen unterschrieben
wurde, genannt. Ich glaube, dass diese Petition hinfällig ist. Von was sind diese Personen ausgegangen? Von einer Zahl, die bewusst von der Klubobfrau der GRÜNEN immer wieder in den Raum gestellt wurde.
Eine Zahl, die mit dieser Anfrage widerlegt
wurde. Die Kosten für die Sanierung des
Schwimmbades Höttinger Au sind nämlich
nicht mit € 5 Mio. zu beziffern, sondern mindestens mit € 12 Mio.
Das macht für mich persönlich eine Petition
hinterfragenswürdig. Würden die Menschen
diese Petition genauso unterschreiben,
wenn sie wüssten, dass der Preis zur Sanierung plötzlich mehr als das Doppelte
ausmacht? Wenn man das zusätzliche 25Meter-Becken dazunimmt, reden wir noch
einmal von Mehrkosten in Höhe von
€ 9 Mio.
Dann sollte man die richtige Frage stellen,
ob wir ein neues Becken mit 50 Metern wollen und mehr Wasserfläche, oder sanieren
wir ein altes Becken und bekommen nur ein
25-Meter-Becken dazu? Wenn dazu die
ganze Stadt befragt würde, kann die Antwort nur so lauten, dass die Menschen ein
neues Bad haben wollen. Das glaube ich.
Die Aufwendungen der Stadt Innsbruck sind
wahrscheinlich wesentlich geringer als für
eine Sanierung.
Ich möchte auf einen heutigen Tagesordnungspunkt zurückgehen, in dem über den
Spitzensport, nämlich den Eiskanal, gesprochen wird. Ich erinnere mich, dass dieser
Akt von uns sehr schnell beschlossen
wurde. Bgm. Willi hat aber bereits schon ein
Jahr davon gewusst. In diesem Fall geht es
0,0 weiter und da frage ich mich, wo die Prioritäten sind. Spitzensport hat plötzlich einen Stellenwert, der Schwimmsport hat anscheinend keinen.
Beide Sportarten sind bei uns nicht so präsent wie Fußball oder Schifahren, haben
aber alle beide in der Stadt Innsbruck ihre