Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.109
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 559 -
Heimat. Wir waren einmal eine OlympiaSportstadt und nennen uns auch so. Deshalb muss man das vergleichen. Den Einsatz, den Bgm. Willi heute beim Eiskanal
gezeigt hat, sollte er auch beim 50-MeterBecken zeigen. Ich erinnere mich, dass die
GRÜNEN mit zehn Stimmen beim Grundsatzbeschluss mit an Bord. Das war im
Juni 2020 und wurde sogar einstimmig beschlossen, also ein klares Zeichen des Gemeinderates der Stadt Innsbruck, dieses
Projekt umzusetzen.
Auch ich war über die Beantwortung der
sehr guten Anfrage erstaunt. Ich habe das
Gefühl, dass die IKB noch nicht ganz erkannt hat, dass der Gemeinderat klar gesagt hat, dass da etwas zu tun ist. Auch
wenn die IKB eine eigene Gesellschaft ist,
glaube ich, dass der Gemeinderat hier ein
klares Wort mitzureden hat. Das Zeichen
war für DI Müller nicht zu überhören, dort
endlich tätig zu werden. Ich erwarte mir,
dass da endlich etwas weitergeht. 40 Gemeinderäte in diesem Haus haben das beschlossen. Wenn das DI Müller überhört, ist
Bgm. Willi gefragt, den notwendigen Druck
auszuüben, um endlich diesem Haus einen
Beschluss vorzulegen, der uns zumindest
eine Grundlage bietet, Vergleiche treffen zu
können zwischen Neubau und Sanierung.
Ich glaube, dass diese Grundlage dann eher auf einen Neubau hinausgehen wird.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: Ich orte positiv, dass eine
Mehrheit dieses Gemeinderates dieses
Schwimmbad will. Wir brauchen es auch.
Negativ sehe ich, dass es wahrscheinlich
unter der Ära von Bgm. Willi nicht zustande
kommen wird.
Ich nehme Bezug auf unsere Anfrage, die
ebenfalls zur Debatte gelangt ist. Wir haben
nachfragen lassen, wie viel der Gemeinderat bereits den Bürgermeister beauftragt
und beschlossen hat, Dinge umzusetzen.
Da gibt es 16 Dinge, die schon jahrelang
vom Gemeinderat beschlossen wurden und
weil es Bgm. Willi nicht will, wurden sie nicht
umgesetzt.
Auch heute können wir mit einer Mehrheit
von 39 Stimmen beschließen, dass wir alle
das Schwimmbad wollen, wenn Bgm. Willi
das aber nicht weiter betreiben will, wird er
GR-Sitzung 19.05.2022
es so mache, wie mit den anderen 16 Dingen. Er schiebt es einfach auf die lange
Bank.
Wenn man etwas will, geht es schnell und
geht nicht, gibt es nicht. Man muss aber
auch wollen. Es fallen ihm 1.000 Ausreden
ein, wenn er etwas nicht machen will. Das
kennen wir auch aus unserem Privatleben.
Herr Bürgermeister, Du bist das Stadtoberhaupt bzw. der Kopf der Stadt Innsbruck.
Du hast das, was der Gemeinderat mehrheitlich haben will, umzusetzen. Du könntest es Dir leicht machen und nicht die alleinige Verantwortung übernehmen. Du könntest sagen, dass eine Mehrheit für diese Angelegenheit war und darum wurde sie umgesetzt.
Du machst aber das Gegenteil und sträubst
Dich gegen Beschlüsse des Gemeinderates. Damit läufst Du Gefahr, immer wieder
angegriffen zu werden. Mach Dir doch das
Leben leichter! Sage einfach, dass Du uns
fragst und das, was Ihr wollt, setze ich einfach um. So würden wir es uns auch für das
Schwimmbad erwarten. Hätten wir die Prioritätenliste erstellt, wäre das Schwimmbad
wahrscheinlich an oberster Stelle, vor der
Zupflasterung des Bozner Platzes oder
sonstigen Aktionen.
Stimmen wir ab, machen wir es und setzen
wir es um! Oder wir stimmen ab und machen es so wie in der Vergangenheit, es
steht auf einer Liste und da heißt es dann,
dass dies und jenes nicht umgesetzt bzw.
bearbeitet wurde. Das ist nicht das, für das
Dich die WählerInnen beauftragt haben. Wir
brauchen das Schwimmbad für die Kinder,
für Breitensport und nicht nur für den Spitzensport.
Wir sollten und wollen es uns als Stadt Innsbruck auch leisten. Es liegt an Dir,
Bgm. Willi, endlich einmal in die Gänge zu
kommen.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Zuerst
möchte ich noch einmal darstellen, dass es
den Menschen bei der unterschriebenen
Petition, die Bgm.-Stellv. Lassenberger zitiert hat, weniger um die Kosten gegangen
ist, sondern mehr um die Infrastruktur im
Westen. Diese ist sehr wesentlich und es
geht sehr wohl um Wege. Ich bin immer
wieder erstaunt über Aussagen, wie es geht
so schnell oder wie wichtig das Schwimmen
für die Kinder ist. Ja, das ist es auch, aber