Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.12
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dem Ersuchen, das Thema bei der
"Taskforce Jugend" miteinzubinden.
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Eine Rückmeldung über die Umsetzungsschritte ist noch nicht erfolgt.
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Eingebracht im Gemeinderat am
22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser
hat in seiner Sitzung vom 09.06.2021
beschlossen, eine Stellungnahme mit
konkreten Umsetzungsschritten der
Fußweg- und Radkoordination einzuholen.
Zahl GfGR/110/2021 "Konzeption der
Studie "Wilten Ost - Südring", Untersuchung des Verkehrsflusses"
(GR Kunst):
Eingebracht im Gemeinderat am
22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser
hat in seiner Sitzung vom 09.06.2021
beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, einzuholen. Diese soll insbesondere darauf abzielen, die Verkehrsströme von FußgängerInnen, RadfahrerInnen, motorisiertem Individualverkehr und Öffis zu entzerren sowie eine
vertikale Anordnung der jeweiligen
Straßenflächen zu prüfen.
In ihrer Stellungnahme verweist die
Fußweg- und Radkoordination auf den
"Masterplan Radverkehr 2030". Hierbei sollen mehrere Abstellmöglichkeiten bis 2030 umgesetzt werden.
Der Akt wurde in der Sitzung des
Stadtsenates am 29.09.2021 zurückgestellt. Es wurde ersucht, die Vorlage
nochmals zu überarbeiten, da der
Zeithorizont bis zum Ausbau von sicheren Abstellplätzen für einspurige
Fahrzeuge als zu langgestreckt erachtet wurde.
Die Stellungnahme ist noch ausständig.
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Zahl GfGR/111/2021 "Stadtteil Arzl,
Ausbau Seniorlnnenwohnen und Betreutes Wohnen" (StRin Mag.a OppitzPlörer):
Zahl GfGR/112/2021 "Sichere Abstellplätze für einspurige Mobilität"
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer):
Bislang erfolgte keine Wiedervorlage.
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Eingebracht im Gemeinderat am
22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser
hat in seiner Sitzung vom 09.06.2021
beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt., III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, einzuholen.
Zahl GfGR/113/2021 "Stadtmagistrat
Innsbruck, Schaffung von Planstellen ab dem Jahr 2022 für Sozialarbeiterlnnen mit dem Schwerpunkt
"Streetwork"" (GR Wallasch):
Eingebracht im Gemeinderat am
22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser
hat in seiner Sitzung vom 09.06.2021
beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt. II, Soziales, Sozialplanung,
Sozialkoordination einzuholen.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, meldete
im Sommer 2021, dass die angeforderte Stellungnahme aus ressourcentechnischen Gründen nicht vor 2022
fertiggestellt werden könne.
Diese liegt noch nicht vor.
8.
Redezeitbeschränkung
Bgm. Willi: Des Weiteren wird eine Beschränkung der Redezeit gemäß Beilage
begehrt, die mir von den Klubobleuten zugemittelt wurde.
GR-Sitzung 19.05.2022