Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.33

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- 483 -

muss ich ganz offen sagen, dass es dort
richtig gemütlich und angenehm ist. Dort
herrscht eine Kultur der Sprache, denn dort
wird nicht wie bei uns untergriffig gekämpft.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
NEOS, 12 Stimmen):

Ganz egal, ob man bei einer Abstimmung
im Tiroler Landtag dafür oder dagegen ist,
haben die einzelnen Fraktionen Achtung
voreinander. Das geht mir hier im Gemeinderat komplett ab. Wenn ich heute an die
Schlagzeile in der Zeitung denke "Innsbrucker Stadtpolitik zwischen Lust und Frust",
dann ist das geradezu bezeichnend, denn
genau darum geht es. In dem Artikel wurde
auch ausgeführt, dass der Frust bei den
Innsbrucker Grünen (GRÜNE) vorhanden
ist. Vor allem der Führungsstil von
GRin Bex, BSc, die meint, sie ist der Mittelpunkt hier im Gemeinderat.

GRin Dengg: Herr Bürgermeister, Du hast in
Deiner Rede die Worte gebraucht, dass
man in der Jetztzeit ankommen soll. Ich
glaube, das trifft auf Dich zu. Es gibt die Pionierin Mag.a Dr.in Elisabeth Meze, Msc.

Die Innsbrucker Grünen (GRÜNE) müssen
eindeutig verstehen, dass sie nur zehn von
vierzig Mandaten haben. Auf alle Fälle ist es
so, dass ich auch an den Herrn Bürgermeister appelliere, denn es geht auch um die
Vorsitzführung. Wenn diese nicht passt, haben alle ein Problem. Miteinander Gespräche zu führen ist eigentlich eine einfache
Sache. Dass die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) nicht sprechen, verstehe
ich, denn wir sind ganz rechts außen. Ich
weiß nicht, wie der Bürgermeister rechts außen definiert.
Es könnten aber Gespräche zu den geliebten PartnerInnen gesucht werden. Wenn
diese nicht mehr vorhanden sind, müssen
die Innsbrucker Grünen (GRÜNE) doch mit
der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)
sprechen, denn auf uns kann man sich im
Gegensatz zu vielen anderen verlassen.
Daher appelliere ich schon, dass wir wieder
zur Tagesordnung zurückkehren sollten. Ich
beantrage
den Schluss der Debatte.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Über einen
Antrag auf Schluss der Debatte ist sofort
abzustimmen.

GR-Sitzung 19.05.2022

Dem Antrag auf Schluss der Debatte wird
zugestimmt.

Wir haben Auszeichnungen für ihre Leistungen bekommen. Wenn ich GRin Bex, BSc
zuhöre, ist das anscheinend nicht so, denn
wir brauchen nun Externe, die uns beraten.
Wir haben eine Universität in Innsbruck, die
uns dabei helfen kann. Ich möchte die
Selbstständigkeit der Leute fördern. Nicht
nur bei der Einzugsbegleitung vorzugeben,
welche Dinge zu machen sind. Den Menschen muss von selber klarwerden, welche
täglichen Dinge einzuhalten sind. Wer nicht
will, der hat schon. Dahingehend sollte man
die Einwohner viel mehr schulen.
Ich weiß nicht, Herr Bürgermeister, ob Du
die Bauträger beeindruckst, wenn Du sagst,
dass Dir die Haltung nicht gefällt. Die Unternehmer sind erfolgreich und wissen selber
genau, was sie zu tun und zu unterlassen
haben. Also auf die Rufe aus dem Rathaus
werden sie verzichten können.
Ich sage nochmals, ohne mich zu entschuldigen und hier im Gemeinderat jemanden
zu fragen, dass wir uns bei der Abstimmung
der Stimme enthalten werden. Wenn der
Herr Bürgermeister die Sitzung unterbricht,
um mit den Klubobleuten zu sprechen, in
dem er mitteilt, dass er erst vor zwei Tagen
eine neue Information bekommen hat, die er
uns aber erst fünf Minuten vor der Abstimmung sagt, dann frage ich, wer den Kommunikationsfehler macht? Wir oder der Herr
Bürgermeister?
Es wurden die Städte Salzburg und Graz
genannt. Jetzt haben wir erfahren, dass es
sich um Gemeinden im Bundesland handelt.
Bei dem nächsten zu behandelnden Punkt
haben wir wieder die gleiche Vorgangsweise. Ich werde wieder aufstehen und erklären, wie die Geschichte wirklich war. Ich
habe es satt, immer hinten nach zu watten.
Ohne, dass ich den Herrn Bürgermeister
und GRin Bex, BSc um Erlaubnis gefragt
habe, werde ich für die Freiheitliche Partei